SoZSozialistische Zeitung
SoZ-November 2005Risse im Gebälk?
Bausteine für eine oppositionelle Bewegung
Ulrich Brand: Gegenhegemonie - Perspektiven globalisierungskritischer
Strategien, Hamburg: VSA, 2005, 224 S., 13,80 Euro
Die Liste der Kritiker gegen Neoliberalismus und ungerechte Globalisierung
ist lang. Gewerkschafter gehören ebenso dazu wie Wissenschafter und selbst
manche Politiker ohne Amt. Doch auf der politischen Ebene scheinen die
Gegenstimmen bisher wenig bewirkt zu haben. So entzündeten sich nicht nur in
Deutschland am Irakkrieg und am Sozialabbau breite Protestbewegungen. Doch
für die Verantwortlichen hieß es: Augen zu und durch.
Wo gibt es Risse im Gebälk? Die Zahl der Strategiedebatten, die sich dieser
Frage widmen, haben in der letzten Zeit zugenommen. Auch auf dem ersten
deutschen Sozialforum, das Mitte Juli in Erfurt stattfand, ging es um diese
Frage. Der wissenschaftliche Mitarbeiter des Fachgebiets Globalisierung und
Politik an der Universität Kassel und Mitglied des wissenschaftlichen
Beirats der globalisierungskritischen Organisation Attac, Ulrich Brand, hat
in seinem jüngst veröffentlichten Buch Gegen-Hegemonie - Perspektiven
globalisierungskritischer Strategien einige Bausteine für diese
Perspektivendiskussion geliefert.
Dabei ist der Titel in zweierlei Hinsicht etwas irreführend. Weder handelt
es sich um rein wissenschaftliche Abhandlungen, was der Titel
Gegen-Hegemonie nahe legt, noch richtet sich das Buch lediglich an
Globalisierungskritiker. Schließlich ist die Abgrenzung auch nicht so
einfach, zumal gerade Attac in den letzten Jahren mit ihrem Engagement in
der Antikriegsbewegung und der Bewegung gegen die Agenda 2010 ein
umfassenderes Oppositionsverständnis entwickelt hat. An alle diese Menschen
richtet sich Ulrich Brand in den 16 Aufsätzen, die zum größtenteils schon in
anderen Zusammenhängen veröffentlicht wurden.
Zu Beginn erläutert Brand auch für Laien verständlich seine theoretischen
Prämissen. Mit dem italienischen Philosophen Antonio Gramsci geht es ihm um
die Herstellung einer Gegenhegemonie, die sich eben nicht bloß in den Ruf
nach besseren Politikern und auch nicht im vielstrapazierten Politikwechsel
erschöpft. Von dem griechisch-französischen Intellektuellen Nicos Poulantzas
übernimmt Brand die Vorstellung vom Staat als einem sozialen Verhältnis, in
dem sich die Kräfteverhältnisse zwischen Klassen und anderen politischen
Akteuren verdichten. Aktuelle politische Inspiration kommt für Brand aus dem
Süden Mexikos von der zapatistischen Bewegung, der in dem Buch gleich zwei
Kapitel gewidmet sind. »Fragend gehen wir voran«, dieses zentrale
zapatistische Motto könnte auch über dem Buch stehen.
Kritisiert werden nicht nur herrschende Politikmodelle, sondern auch
oppositionelle Konzepte. So werden keynesianische Wirtschaftsmodelle, die
als Alternative zum Neoliberalismus in vielen Ländern wieder populär werden,
ebenso der Kritik unterzogen wie das in der Umweltbewegung vieldiskutierte
Nachhaltigkeitskonzept oder die in der Entwicklungsdebatte geführte Debatte
um Global Governance.
»Nach dem Neoliberalismus« heißt das letzte Kapitel, dass sich den
Alternativen widmet. Zu den aufgeführten Vorschlägen zählt auch der im
Umfeld der PDS diskutierte Ansatz »transformatorischer Reformen«, die dem
neoliberalen Dogma entgegengesetzt werden sollen. Einen anderen Weg geht die
Arbeitsgruppe Linksnetz aus Frankfurt am Main, die über Modelle einer
Sozialpolitik jenseits von Vollbeschäftigung diskutiert. Auch über diesem
Kapitel könnte die zentrale These des Autors stehen: Es gibt viele
Vorschläge - ein Masterplan ist nicht notwendig. Dieser sympathische Ansatz
kann stellenweise allerdings auch in Beliebigkeit enden. Da werden überall
Risse im Gebälk vermutet, eine Konzentrierung auf wenige
Unterdrückungsverhältnisse, wie Klassenspaltung, Rassismus und Patriarchat,
wäre vielleicht sinnvoller. Doch die Texte sollen eine Diskussion anregen
und nicht beenden. Und dafür sind sie sehr gut geeignet.
Peter Nowak
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