TAZ vom 9.7.05Von Chiapas und Porto Alegre zu Erfurt
Die Wurzeln der Sozialforum-Bewegung liegen auf dem amerikanischen
Kontinent. Offiziell wird das Weltsozialforum, das im Jahr 2001 erstmals im
brasilianischen Porto Alegre stattfand, als Geburtsstunde genannt. Die
damals von der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) regierte Stadt hatte
unter europäischen Linken eine Art Modellcharakter. Während sich in Europa
auch linke Parteien scheinbar ohne Alternativen neoliberalen Sachzwängen
unterordnen, ging die damalige linke Stadtregierung von Porto Alegre einen
anderen Weg.
Reformschritte, wie der Beteiligungshaushalt, bei dem die VertreterInnen von
Stadtteilen und sozialen Organisationen über die Verteilung der kommunalen
Finanzen mit entscheiden, stießen bei den Gästen aus Europa auf großes
Interesse. Die Weltsozialforen wurden zur internationalen Gegenveranstaltung
zum World Economic Forum in Davos: Während sich in den Bergen der Schweiz
Ende Januar die Spitzen von Wirtschaft und Politik zum gemütlichen
Wintertreffen versammelten, hatten im sommerlich-heißen Porto Alegre die
KritikerInnen des Neoliberalismus das Wort.
Doch spätestens als Lula, der Vorsitzende und Mitbegründer der PT,
brasilianischer Regierungschef wurde, brachen die Fronten. So sorgte er als
frisch gewählter Präsident 2003 für Aufsehen und auch für Missmut unter den
internationalen GlobalisierungskritikerInnen, als er nach einer kurzen
Ansprache auf dem Sozialforum in Porto Alegre nach Davos weiterflog. Er
wolle den Geist von Porto Alegre zum Economic Forum bringen, versuchte er
seine KritikerInnen zu beruhigen.
Manche erinnerten sich dann doch lieber einer weniger bekannten Wurzel der
Bewegung - dem "intergalaktischen Treffen" im Juli 1996 in Chiapas. In den
lakandonischen Regenwald im Süden Mexikos hatte der charismatische Sprecher
der Zapatisten-Bewegung, Subcommandante Marcos, zum "Ersten Treffen für eine
menschliche Gesellschaft und gegen den Neoliberalismus" eingeladen. Zur
Vorbereitung fanden auf den verschiedenen Kontinenten Treffen statt. Im Juni
1996 versammelten sich rund 1.200 Menschen aus ganz Europa in Berlin. Nach
dem Meeting gab es im Frühjahr 1997 ein zweites interkontinentales Treffen
in Madrid. So können Berlin und Madrid als Vorläufer der europäischen
Sozialforum-Bewegung bezeichnet werden.
Doch der Prozess war schwierig und verlief nicht ohne Brüche. Die
Solidarität mit den Zapatistas ließ bald nach, und die Versuche, die Ideen
der Treffen gegen den Neoliberalismus in Europa umzusetzen, erwiesen sich
als mühevoll. So brachten erst die Treffen von Porto Alegre neuen Schwung in
die Diskussion um ein europäisches Sozialforum. Aber es gab auch neue
Konflikte, weil die politischen Akteure über die allgemeine Kritik am
Neoliberalismus hinaus oft wenig verband. Während sich in Mexiko vor allem
staatskritische Linke am "Ya basta" ("Es reicht") der Zapistas begeisterten,
ließen sich von den Meetings in Porto Alegre vor allem GewerkschafterInnen
und VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen inspirieren.
Dieser spannende, aber auch konfliktreiche Gründungsprozess ist für die
Europäischen Sozialforen bis heute bestimmend. Bisher gab es drei
Sozialforen auf europäischer Ebene. Das erste fand im November 2002 in
Florenz statt. Es war bestimmt von der Mobilisierung gegen den drohenden
Angriff auf den Irak und den Kampf gegen die italienische Rechtsregierung
unter Berlusconi. Der hatte das Sozialforum in die Nähe von Terroristen
gerückt. Als Reaktion darauf haben sich große Teile der regierungskritischen
Bevölkerung von Florenz mit dem Sozialforum solidarisiert.
Das Zweite Europäische Sozialforum tagte im November 2003 in Paris. Es
erregte weit weniger Aufmerksamkeit. Das dritte Sozialforum fand ein Jahr
später in London statt. Dort wurden die unterschiedlichen politischen
Konzepte innerhalb der Sozialforum-Bewegung stärker öffentlich thematisiert.
So wurde eine Veranstaltung zum Irakkrieg mit dem Londoner Bürgermeister Ken
Livingston als Diskussionspartner von staatskritischen TeilnehmerInnen
massiv gestört. Die Debatten darüber, wie sich der Geist von Chiapas mit den
Impulsen von Porto Alegre vereinbaren lässt, werden sicher in Erfurt und
beim Vierten Europäischen Sozialforum in Athen 2006 weitergehen. PETER NOWAK

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