ND 13.05.05Anklage ging baden
Der Bademeister schmollt: Freispruch mit Auflagen für Berliner
Umsonst-Aktivisten
Von Peter Nowak
»Hiermit ist die Vollversammlung Schwimmbad-Solidarität eröffnet.« Mit
diesen Worten startete der Politaktivist Markus Mohr am Mittwoch vor dem
Berliner Amtsgericht in einen Prozess, der schnell Züge eines Kabaretts
annahm. Dabei sollte über eine ernste Sache verhandelt werden. Am Ende stand
ein Freispruch.
Die Geschichte beginnt im Juli 2002: Vor dem Berliner Prinzenbad wird bei
einer Kundgebung gegen die Erhöhung der Eintrittspreise zum »Gratisbaden«
aufgerufen. Markus Mohr, der sich wie viele andere an der Aktion beteiligt,
wird nach einer kleinen Rangelei mit Badenmeister und Sicherheitsdienst
festgenommen. Und weil der Politaktivist ein Megafon bei sich hatte, macht
ihn die Polizei kurzerhand zum Rädelsführer eines »schweren
Landfriedensbruches«.
Wegen seiner Beteiligung an der Umsonst-Kampagne musste Mohr sogar zwei
Wochen in Untersuchungshaft. Am 28. April war er verhaftet worden, um, wie
es hieß, sein Erscheinen in dem Verfahren zu gewährleisten. Dabei hatte Mohr
gar nicht vor, sich dem Prozess zu entziehen. Im Gegenteil: Beim ersten
Prozesstermin drängten sich neben Mohr noch zahlreiche andere Aktivisten auf
der Anklagebank - nach dem Motto »angeklagt ist einer, gemeint sind wir
alle«. Wegen des folgenden Durcheinanders wurde der Prozess unterbrochen und
der Gerichtssaal geräumt. Auch der Angeklagte wurde an die Luft gesetzt. Als
der Prozess wieder aufgenommen wurde, fehlte Mohr - und die Behörden hatten
den Grund für ihren Haftbefehl.
Doch auch beim zweiten Prozesstermin kam man nicht recht voran. Weil der
Richter eine Schulklasse eingeladen hatte, mussten alle anderen Besucher
draußen bleiben. Der Angeklagte und seine Verteidiger sahen den Grundsatz
der Öffentlichkeit verletzt und stellte einen Befangenheitsantrag gegen den
Richter, der aber abgelehnt wurde.
Am dritten Prozesstag in dieser Woche sollten nun plötzlich wieder alle zu
Wort kommen. Davon machte Mohr mit einem durchaus witzigen Streifzug durch
die Geschichte des Prinzenbads regen Gebrauch. Am Ende bedankte sich der
Richter für die historischen Ausführungen - und sprach Mohr gegen die
Auflage, 600 Euro an eine gemeinnützige Organisation zu zahlen, frei. Selbst
die Staatsanwältin, die zuvor noch von einer aggressiven Demonstranten-Masse
vor dem Prinzenbad gesprochen hatte, machte gute Miene zum juristischen
Spiel.
Nur der Bademeister des Prinzenbades zeigte sich bockig: Als der Anwalt der
Verteidigung dem Zeugen Presseartikel vorhielt, in denen er mit
Beschimpfungen der Demonstranten - »asoziales Pack« - zitiert worden war,
lehnte er jede Entschuldigung ausdrücklich ab. Umsonst ins Prinzenbad? Das
hält keine Bademeister-Ehre aus.