Blick nach Rechts 13/05Zwischen Gittern
Neonazi-Auftritt in Halbe währte nur kurz.
Knapp unter 100 Neonazis wollten am 18. Juni unter dem Motto "Ruhm und Ehre
dem deutschen Frontsoldaten und den Opfern der kommunistischen
Gewaltherrschaft" am Soldatenfriedhof der brandenburgischen Kleinstadt
Halbe, cirka 50 Kilometer von Berlin, aufmarschieren. Doch daraus wurde
lediglich eine kurze Kundgebung am Bahnhofsvorplatz.
Aufgerufen zu dem Aufmarsch hatte ein Freundeskreis Halbe. Anmelder war der
bekannte Neonazi und Demotourist Christian Worch aus Hamburg. Der nutzte
seine Rede zu einem Lamento über die Brandenburger Behörden. Detailliert
breitete er sich vor den sichtlich gelangweilten Demonstranten über
langwierige rechtliche Auseinandersetzungen aus. In der Zwischenzeit hatte
sich die Zahl der Teilnehmer erheblich dezimiert. Der größte Teil der
Rechtsextremen gesellte sich zu den Zuschauern. Die Polizei gab nämlich die
Weisung aus, dass alle Demonstranten vom Bahnhofsvorplatz in ein mit Gittern
eingezäuntes Areal ausweichen sollten. Auch Axel Reitz vom Kampfbund
Deutscher Sozialisten konnte mit seiner Rede die Stimmung nicht mehr
auflockern. Er versuchte eine Linie zwischen den toten Soldaten des 2.
Weltkriegs und den Opfern des Aufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR
herzustellen und für die braune Propaganda zu vereinnahmen.
Das Oberverwaltungsgericht Frankfurt/Oder stützte seine Entscheidung, den
rechten Aufmarsch nicht zum Soldatenfriedhof zu lassen, auf das im Mai 2005
verabschiedete Brandenburger Gedenkstättengesetz. Die Rechtsextremen haben
schon mit der Mobilisierung zu ihrem traditionellen Marsch am Volkstrauertag
im November begonnen. Ob auch dieser Aufzug mit Hilfe des
Gedenkstättengesetzes vom Friedhofsgelände ferngehalten werden kann, ist
unter Juristen noch strittig. Zeitgleich nahmen am 18. Juni rund 800
Menschen an einer Gegendemonstration unter dem Motto "Flagge zeigen" teil.
Zu den Rednern gehörte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und Brandenburgs
Ministerpräsident Mattias Platzeck.
Peter Nowak