ND vom 24.10.05 Bündnis für Energiewende
Peter Nowak
Ein breites Bündnis von Umweltverbänden und Anti-AKW-Gruppen mobilisiert am
5. November unter dem Motto »Atomkraft Nein Danke! Erneuerbare Energie
jetzt!« zu einer bundesweiten Demonstration nach Lüneburg. Die Absicht der
Initiatoren ist klar. Man will eine Rücknahme oder Verwässerung der
rot-grünen Energiepolitik verhindern und deshalb schnell Flagge zeigen.
Zumal es in der SPD genügend AKW-Befürworter gibt, die sich mit den
Unionsparteien schnell einig sein dürften. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs
zählen neben Anti-AKW-Gruppen wie »X-tausendmal-quer«, dem Bundesverband
Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auch Umweltschutzgruppen wie Robin Wood
und Deutscher Naturschutzring sowie Nichtregierungsorganisationen wie
Eurosolar, die sich für neue Energieformen einsetzen.
In der Vergangenheit gab es oft eine politische Kluft zwischen den
pragmatischen Nichtregierungsorganisationen und den radikaleren
Anti-AKW-Initiativen. In den letzten sieben Jahren wäre ein solch breites
Bündnis kaum möglich gewesen. Der Streitpunkt war die Einschätzung der
rot-grünen Energie- und Umweltpolitik. Jahrelang stritten sich
Umweltaktivisten darüber, ob es sich hierbei um erste positive Schritte
handelt oder nur um umweltpolitische Kosmetik, wie es vor allem die
Anti-AKW-Initiativen sahen. Mit dem Ende von rot-grün scheint dieser Streit
an Bedeutung zu verlieren. In dem Aufruf zur Lünbeburger Demonstration fehlt
jeder Bezug auf die rot-grüne Politik.
Dafür wird in dem Aufruf die Vormacht und das Profitstreben der vier großen
Energiekonzerne E.on, RWE, Vattenfall und EnBW kritisiert. Atomkraftgegner
aus Norddeutschland sehen die Demonstration zugleich als Mobilisierung für
den Widerstand gegen den nächsten Castortransport ins Wendland, der nach
derzeitigen Erkenntnissen für den 20./21.November geplant ist.
Davon wird wohl auch abhängen, ob das Zusammenrücken der unterschiedlichen
Spektren der Anti-AKW-Bewegung nur der Furcht vor einem umweltpolitischen
Rollback geschuldet ist oder ob ein längerfristiges Bündnis entsteht.
Infos zur Demo finden sich unter:
www.widersetzen.de/