ND vom 22.12.2005Bloggen kann zu Rausschmiss führen
Internet-Tagebuchschreiber sind oft arbeitsrechtlich sehr naiv
Von Peter Nowak
Wer sich im Internet über seine Arbeitsbedingungen beschwert, kann schnell
seinen Job verlieren. In letzter Zeit häufen sich die Fälle.
Die Delta-Airlines-Stewardess Ellen Simonetti kennt kaum jemand. Doch unter
dem Namen »Queen of Sky« sorgte sie im Internet für Aufsehen. In ihrem
gleichnamigen Weblog hatte sie über ihren Berufsalltag geschrieben - und
wurde gefeuert. Sie hatte sich zu freimütig über ihre Arbeit ausgelassen.
Frust ablassen in Umgangssprache
Es ist nicht der einzige Fall, in dem ein Online-Tagebuch zum Verlust des
Jobs führte. Dabei sind es selten spektakuläre Dinge, die im Netz
veröffentlicht werden. Meist ist es der alltägliche Stress, der früher in
Betriebszeitungen Platz fand und jetzt zeitgemäß eben Online geht. »Immer
häufiger suchen frustrierte Arbeitnehmer auf Internetportalen den Kontakt zu
anderen Betroffenen. In oft umgangssprachlichem Deutsch lassen sich die
Angestellten von Discountern, der IT-Branche oder dem Pharmasektor über ihre
Arbeitgeber aus. Dort schreiben sie sich ihren »Frust von der Seele«, heißt
es in der Zeitung »Das Parlament«.
Deshalb durchsuchen Arbeitgeber das Internet mit Argusaugen. Obwohl die Zahl
der Blogger in Deutschland klein ist, beschäftigen sich zunehmend die
Arbeitsgerichte mit kritischen Inhalten und ihren Autoren. So hatte sich ein
Gemeindeangestellter aus Elmshorn unter der Bezeichnung »News der Woche« auf
seiner Homepage mehrfach kritisch über die Aktivitäten seiner Arbeitgeberin
geäußert und behauptet, die Gemeinde fälsche Statistiken. Er wurde gefeuert
- und verlor den anschließenden Prozess. Solche Äußerungen fielen nicht mehr
unter Meinungsfreiheit, hieß es.
Meinungsfreiheit vs. Gummibegriffe
Viele Arbeitnehmer sind sich der rechtlichen Konsequenzen nicht bewusst,
wenn sie Betriebsinterna im Netz verbreiten. Die Hobby-Blogger halten das
Recht auf freie Meinungsäußerung im außerdienstlichen Bereich für
uneingeschränkt, besonders wenn die Debatte im Internet läuft. Dies ist aber
nicht der Fall. Zwar sind betriebsbezogene Äußerungen von Arbeitnehmern dem
Schutz der Meinungsfreiheit unterstellt, doch nur, solange der
»Betriebsfrieden« nicht gestört oder die »Loyalität« zum Arbeitgeber nicht
verletzt wird. Gummibegriffe, mit denen vieles verfolgt werden kann.
Wie unterschiedlich die Gerichte über einen Vorgang urteilen können, zeigt
der Fall Heiko Barten. Ende November hatte das Bundesarbeitsgericht
entschieden, dass der Betriebsrat der Berliner Bankgesellschaft seinen Beruf
weiter ausüben kann. Das Unternehmen hatte Barten gekündigt, weil es sich
von einer von ihm ins Internet gestellten Computeranimation beleidigt
gesehen hatte. In schneller Abfolge war dort ein Ruder, ein Stofftier, ein
Krokodil und die Worte »Arbeit macht frei« und
»Hier ist die Meinungsfreiheit« zu sehen. Die Installation war auf der
Homepage der Initiative »Frischer Wind« zu sehen, die sich für Transparenz
in gewerkschaftlichen Strukturen einsetzte. Barten saß für die Initiative
bei der Bankgesellschaft im Betriebsrat. In der Vorinstanz war die Kündigung
noch bestätigt worden. Das Erfurter Gericht dagegen sah eine
Geschmacklosigkeit, aber keinen Kündigungsgrund

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