ND 19.05.05Aktionstag gegen Ein-Euro-Jobs
Von Peter Nowak
Die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV sind Geschichte, die Ein-Euro-Jobs
sind Realität und werden sogar von den Betroffenen gerne angenommen. Das
behaupten jedenfalls die Medien. Doch es gibt in vielen Städten weiterhin
Menschen, die sich damit nicht abfinden wollen.
Beim ersten Ein-Euro-Aktionstag wollen morgen bundesweit Betroffene der
Arbeitsmarktreform Hartz IV und soziale Initiativen auf ihre Forderungen
aufmerksam machen. In mehr als 20 Städten sind Aktionen geplant.
Dabei geht es weniger um spektakuläre Events sondern um kleine Schritte der
lokalen Vernetzung und dem Beginn einer Perspektivdebatte. »Es bringt uns
wenig, wenn wir für einen Tag in den Medien sind und danach nichts mehr
läuft«, zieht eine Berliner Aktivistin die Lehre aus den
Anti-Hartz-Protesten vom letzten Jahr. Deshalb richten die Initiativen gegen
Ein-Euro-Jobs ihr Augenmerk auf die Arbeit mit den Betroffenen.
Ein Schwerpunkt des Aktionstages werden so genannte Ein-Euro-Spaziergänge
sein. Man will zu den Arbeitsstellen gehen und mit den Ein-Euro-Jobbern
sprechen. In Berlin gab es schon mehrere solcher Spaziergänge mit
unterschiedlichen Ergebnissen. Manchmal traf man auf Betroffene, die wütend
waren und sich über den Besuch freuten. Manchmal allerdings kam man mit den
Trägern von Projekten in Kontakt, die Ein-Euro-Jobs anbieten. Die wollten
dann gleich einen Termin für die Projektvorstellung vereinbaren.
Durch die Ein-Euro-Spaziergänge soll auch ermittelt werden, ob damit
reguläre Arbeitsplätze wegfallen, was vom Gesetzgeber eigentlich verneint
wird. Mittlerweile gibt es Berichte aus verschiedenen Städten, die einen
Missbrauch nahe legen. Damit stehen die Initiativen aber auch vor einem
Dilemma. Setzen sie sich gegen den Missbrauch dieser Billigjobs ein - oder
kämpfen sie für deren Abschaffung. Eine Schwierigkeit, vor der einige linken
Projekte ebenfalls stehen. Denn auch Initiativen, die sich im vergangenen
Jahr politisch gegen die Hartz-Gesetzgebung engagiert haben, greifen
mittlerweile auf Ein-Euro-Jobber zurück. Dabei wird argumentiert, nur mit
solchen kostengünstigen Maßnahmen könne der eigene Bestand gesichert werden.
Die nicht zuletzt aus der Erwerbslosen-Bewegung der 80er Jahre entstandene
Zeitung »Wildcat« kritisiert dieses Herangehen. Damit werde eine
entschiedene Bewegung gegen die Ein-Euro-Jobs erschwert. Sie fordert eine
Debatte darüber ein. Ein solcher Verständigungsprozess soll morgen auch
einer der Schwerpunkte werden. Noch ist offen, ob es bei dem einmaligen
Aktionstag bleibt. »Das hängt davon ab, ob Betroffene sich organisieren
wollen. Eine aufgesetzte Sache wird es nicht geben«, so die Meinung von
Berliner Aktivisten.
Weitere Informationen zum Aktionstag: www.labournet.de