Telepolis20.01.2002Keine Hoffnung auf Oslo

Peter Nowak

Viele Palästinenser haben kein Vertrauen mehr in den Friedensprozess

Es war eine bunte Menschenmenge, die sich am 30. Dezember durch
Bethlehem bewegte. Unter dem Motto "Für ein offenes Jerusalem"
demonstrierten mehrere hundert Menschen, überwiegend aus Italiener,
Griechen und Kanadier, Richtung Checkpoint. Eine kleine Gruppe
palästinensischer Jugendlicher hatte sich den Protesten angeschlossen.
Wenige Stunden wurden die Antikriegsaktionen mit einer Menschenkette in
der Altstadt von Ostjerusalem fortgesetzt. Doch Einwohner aus Bethlehem
fehlten dort gezwungenermaßen. Denn im Gegensatz zu den Auswärtigen
dürfen sie den Checkpoint nach Jerusalem nicht passieren. Nur bei
Taxifahrern und Mitarbeitern der Tourismusbranche gibt es Ausnahmen.

Kaum 10 Kilometer trennen Jerusalem von Bethlehem. Doch die
politischen Verhältnisse haben die Bewohner beider Städte so weit
entfernt, als lägen Kontinente zwischen ihnen. Von der Bethlehemer
Altstadt aus wird man Zeuge eines großen Baubooms. Überall am Horizont
sind Neubauten und Kräne zu sehen. "Hier wird an israelischen
Siedlungen gebaut, obwohl offiziell ein Baustopp besteht. Doch es heißt
ganz einfach, dass bestehende Siedlungen lediglich ausgeweitet werden",
erklärt Dr. Majed Nasser. Der Vertreter der Volksfront für die
Befreiung Palästinas ( [1]PFLP) von Bethlehem hat lange Zeit in Hamburg
studiert und spricht deshalb perfekt deutsch (Die PFLP soll den
israelischen Tourismusminister Rejavam Zeevi im Oktober des letzten
Jahrs ermordet haben, ihr Leiter Ahmed Saadat wurde deswegen von der
palästinensischen Polizei am letzten Dienstag festgenommen). Zur Zeit
darf er Bethlehem nicht verlassen. Die israelischen Behörden verweigern
ihm die Ausreiseerlaubnis. Ohne israelisches Einverständnis aber kann
sich in Palästina niemand bewegen. Für einen Großteil der Palästinenser
haben die Bewegungseinschränkungen gravierende Folgen. Sie können ihre
Arbeitsstellen nicht erreichen. Die Felder liegen brach. Mehrmals
starben Kranke an den Checkpoint, weil die Transporte ins Hospital dort
abrupt gestoppt wurden.

Die Checkpoints überziehen sowohl die Westbank als auch den
Gazastreifen. "Es handelt sich dabei um ein System der totalen
Kontrolle über das gesamte Land" erklärt [2]Jeff Halper. Er ist
Anthropologieprofessor in Tel Aviv und im [3]Komitee gegen
Häuserzerstörungen aktiv. Anhand einer Karte von Jerusalem und der
Westbank vermittelt er den Teilnehmern der [4]Alternativ Touristik
Group ein von der offiziellen Version abweichendes Israelbild.

Der [5]Groß-Jerusalem-Plan der israelischen Regierung wurde schon
unter Barak konzipiert und realisiert. Ziel ist der Bau von Siedlungen,
die wie ein Block die arabischen Dörfer einschließen. Halper
unterscheidet drei unterschiedliche Typen von Siedlern. Eine Minderheit
gehört zu den politischen oder religiösen Fanatikern, die den Kampf
gegen die Araber mit biblischen und religiösen Motiven untermauern. Ihr
Ziel ist eindeutig die Vertreibung aller Araber. Die Hochburg dieser
Siedler ist [6]Hebron. Die Siedler im Gazastreifen hingegen sind
überwiegend Unternehmer im landwirtschaftlichen Sektor. Sie leben in
Israel und kommen nur gelegentlich aus geschäftlichen Gründen in die
ansonsten leerstehenden Siedlungen.

Die vorwiegend von osteuropäischen Einwanderern bewohnten Siedlungen
um Jerusalem hingegen gehören zu den begehrtesten Wohngegenden. Neben
preiswerten, komfortablen Wohnraum zeichnen sich die Siedlungen durch
eine gute Infrastruktur mit Saunen, Bibliotheken und
Gemeinschaftszentren aus. Anders als die politisch oder religiös
motivierten Siedler würden die Bewohner der Jerusalemer Siedlungen
wegziehen, wenn sie Wohnungen zu ähnlichen Konditionen woanders
bekämen.

Verbunden sind die Siedlungen mit einem Netz von modernen, gut
ausgebauten Straßen, die wiederum ins israelische Kernland führen.
Diese Straßen werden in der Regel nur von den israelischen Siedlern,
ihren Verwandten und Freunden sowie den israelischen Soldaten benutzt.
Halper fasst die Überlegungen der israelischen Regierung so zusammen:
"Es reicht, wenige zentrale Punkte zu kontrollieren und du
kontrollierst das gesamte Land." Die palästinensischen Wohngebiete
wären dann ein leicht zu kontrollierender unzusammenhängender
Flickenteppich.

Diese [7]Bantustaatlösung sei das Ergebnis der Osloer
Friedensprozesse, sagt Dr. Nasser: "Dadurch entstand in Israel
Vorstellung, es könnte einen Friedensprozess ohne Konzessionen in der
Siedlungs- und Flüchtlingsfrage geben." Doch mittlerweile ist
Ernüchterung auf beiden Seiten eingetreten. Die israelische
Friedensbewegung war seit dem Amtsantritt der Sharon-Regierng kaum
existent und hat sich erst in den letzten Wochen wieder zu rühren
begonnen. Auf palästinensischer Seite wiederum bekommen die Kräfte
Auftrieb, die den Friedensprozess von Oslo von Anfang an kritisierten.
Davon profitieren einerseits islamische Gruppen, aber auch die linke
PFLP. Nach Meinungsumfragen steht sie hinter der Fatah und der Hamas an
dritter Stelle in der Gunst der Palästinenser. Sie vertritt immer noch
die Forderung nach einem einheitlichen säkularen, demokratischen Staat,
der das Lebensrecht aller Bewohner garantiert. So utopisch diese
Forderung auf den ersten Blick erscheint, scheint sie doch
zukunftsfähiger, als die Etablierung einer neuen palästinensischen
Elendsökonomie in einem "Bantustanstaat".