ND 04.04.02 1. Mai: Neonazi-Aufmärsche anSpreeundMaingeplant
Antifaschisten kündigten Gegenaktionen an

Von Peter Nowak

Für Berlin und Frankfurt/Main haben Neonazis zum 1. Mai Aufmärsche geplant.
Da wie dort kündigten antifaschistische Kräfte Gegenaktionen an.
Es war in den letzten Jahren schon zum Ritual geworden. Am 1. Mai
marschieren in vielen deutschen Städten Neonazis durch die Straßen. Wer gehofft hatte,
dass das Verbotsverfahren gegen die NPD diesem Treiben Einhalt gebieten
könnte, sieht sich getäuscht. In Berlin will die NPD vom Ostbahnhof zum
Alexanderplatz ziehen. Ein breites Bündnis »Gemeinsam gegen Rechts« hat zur
Verhinderung der Nazidemonstration aufgerufen. Die Antifaschisten gehen davon aus, dass
über die Route noch zwischen NPD und Polizei verhandelt wird. Das Bündnis
forderte vom Berliner Innensenat, die Route öffentlich zu machen. »Man kann
nicht auf der einen Seite den Aufstand der Anständigen gegen Rechts das Wort
reden und auf der anderen Seite demokratisches Engagement gegen NPD-Aufmärsche
durch die möglichst lange Geheimhaltung der Route erschweren«, so ein Sprecher.

Während die NPD ihren Schwerpunkt in der Hauptstadt setzt, wollen die Freien
Nationalisten mit der NPD-Opposition in Frankfurt/Main Flagge zeigen.
Anmelder des Aufmarschs, für den seit Wochen im Internet getrommelt wird, ist
Steffen Hupka, den sogar die NPD wegen seines offen nationalsozialistischen Kurses
ausgeschlossen hat. Schon Ende der 70er Jahre erklärten Neonazis Frankfurt
zur »braunen Hauptstadt«, wurden aber durch antifaschistische Gegenaktionen
aus der Stadt gedrängt. Auch jetzt hat das »Anti-Nazibündnis« Widerstand
angekündigt.
In Frankfurt hat der neuerliche braune Maiaufmarsch für heftigen Streit
zwischen den Parteien im Römer gesorgt. So schlossen sich einer Resolution gegen
den Neonaziaufmarsch neben CDU, SPD, FDP und Grünen sogar die kleine Fraktion
der Republikaner im Römer an. Denn dort heißt es: »Die
Stadtverordnetenversammlung verurteilt auf das Schärfste jeglichen Versuch, rassistisches und
extremistisches Gedankengut in die Stadt hineinzutragen. Dies gilt für Rechts-
wie Linksextremismus in gleicher Weise.« Der PDS-Stadtverordnete Heiner
Halberstadt meint, damit habe man »den Linken eins ausgewischt«. Jutta Ditfurth von
der
Ökologischen Linken spricht von einer »Demo mit Schlips und Kostüm gegen
Nazistiefel«. Unterdessen wurden Antifaschisten, die sich Neonazis
entgegenstellen, zur Kasse gebeten. Demonstranten, die sich am 1.Mai 2001 an einer
Blockade gegen den Naziaufmarsch beteiligten und von der Polizei weggetragen wurden,
erhielten kürzlich Strafbefehle. Der Stadtjugendring sprach von einer
Bestrafung für Menschen, die Zivilcourage zeigen.