junge Welt vom  1.10.01Rote Karte für Innenminister
3500 Menschen bei Berliner Demonstration zum Tag des Flüchtlings.
Afrikanerin von Rassisten verletzt

Ein neues Symbol hat am Samstag in Berlins City die Runde gemacht. Das
durchgestrichene Konterfei von Bundesinnenminister Otto Schily zierte zahlreiche
Plakate. »Stoppt Schily« hieß denn auch das Motto einer bundesweiten
Demonstration, zu der Migrantengruppen und antirassistische Initiativen aus ganz
Deutschland zum »Tag des Flüchtlings« aufgerufen hatten. Die Veranstalter sprechen
von rund 3500 Teilnehmern. Zu einem Zwischenfall kam es am S-Bahnhof
Alexanderplatz, wo ein Mann rassistische Sprüche rief und eine Flasche in den
Demonstrationszug warf. Eine Afrikanerin wurde dabei leicht verletzt.

Im Mittelpunkt der Kritik stand das von Bundesinnenminister Otto Schily
favorisierte Einwanderungsgesetz. Für die große Mehrheit der Flüchtlinge bringe
es Nachteile. Lediglich für eine Minderheit von gut ausgebildeten Fachleuten
gäbe es erleichterte Einwanderungsmöglichkeiten, wurde kritisiert. Damit werde
die Trennung in für Deutschland wirtschaftlich »nützliche und nicht
nützliche« Migranten weiter vorangetrieben. Auch die Ereignisse des 11. September in
den USA wurden nicht ausgespart. Schließlich werden Flüchtlinge bestimmter
Länder neben Rassismus mit Terrorismusvorwürfen konfrontiert. Mehrere Redner
wandten sich gegen Gesetzesverschärfungen im Windschatten der
Terrorismushysterie. Als Beispiel wurden entsprechende Rasterfahndungen an Unis genannt.

Die Veranstalter haben weitere Aktionen angekündigt.

Peter Nowak