Telepolis, Internetmagazin29.12.2001Der Kampf gegen den stillen Tod

Peter Nowak


Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit kämpfen mehrere hundert
politische Gefangene in der Türkei mit einem Hungerstreik gegen die
Einführung von Isolationszellen in den Gefängnissen

Es war schon ein ungewöhnliches Bild. Durch die kaufwütigen
Menschenmassen bahnten sich am 22.Dezember ca. 300 Menschen mit einem
politischen Anliegen einen Weg durch die Innenstadt von Frankfurt/Main.
Sie wollten damit an das Gefängnismassaker erinnert, bei dem vor einem
Jahr in 20 türkischen Gefängnissen 28 politische Gefangene ums Leben
kamen. Das Militär wollte mit dieser zynisch "Rückkehr zum Leben"
genannten Aktion am 19. und 20. Dezember 2000 den Hungerstreik von
mehreren hundert politischen Gefangenen gewaltsam beenden, mit dem sie
sich gegen die Einführung von Isolationszellen wehrten. Vergeblich, der
Gefangenenwiderstand geht nun über 420 Tage weiter und hat mittlerweile
81 Opfer [1]gefordert.

Unter den Toten sind auch Mitglieder der Angehörigenorganisation
Tayad. Mit ihren weissen Tüchern, die sie mit roten Bändern um den Kopf
geschlungen haben, sind die [2]Tayad-Mütter seit Jahren in den
Innenstädten der türkischen Großstädte präsent. Schon vor mehr als 10
Jahren wurden sie als Samstagsmütter weltbekannt, als sie am zentralen
Taksimplatz im Istanbuler Geschäftsviertel zwischen Banken und
Hochhäusern nach ihren verschwundenen Verwandten fragten.

Die Praxis des Verschwindenlassen von Oppositionellen gehört zwar in
der Türkei auch heute nicht der Vergangenheit an, hat aber durch Druck
aus dem Ausland abgenommen. Doch die Einführung der Isolationshaft
stößt bei den EU-Ländern nicht auf Kritik. Schließlich ist sie in
EU-Ländern und speziell in der Bundesrepublik Deutschland schon in den
70er Jahren zur Anwendung gebracht worden, wie in einem kürzlich
erschienen Buch unter dem Titel [3]Bei lebendigem Leib. Von Stammheim
zu den F-Typ-Zellen nachgezeichnet wird. Begriffe wie Toter Trakt,
sensorische Deprivatisation oder Camera Silence zeigen an, dass
Isolationshaft eine wissenschaftlich erforschte Methode sind, um die
Psyche der Inhaftierten zu treffen.

"Die Isolationshaft hinterläßt Wunden, die man nicht sieht. Deswegen
wird hier auch von Weißer Folter gesprochen", schreibt Ilse Schwipper
in dem Buch. Sie mußte mehr als 6 Jahre in bundesdeutschen Gefängnissen
in Isolationshaft verbringen. Die türkischen Häftlinge und Gefangenen
sprechen vom "Stillen Tod", der ihnen in den Isolationszellen drohe.
Bisher haben sie in Großzellen gelebt. Auch hier waren die Bedingungen
alles andere als ideal. Den entscheidenden Unterschied zu den neuen
Gefängnissystem schildert eine ehemalige Gefängnisinsassin so:

"Wenn Du gefoltert wurdest und Du kommst zurück in die Zelle, wirst
Du von Deinen Freunden getröstet und aufgerichtet. Wenn Du aber
isoliert bist, gibt es niemand, der Dir beisteht. Du bist mit dem
Gefängnispersonal allein."

Nur die hier artikulierten Ängste vor dem vollständigen
Ausgeliefertsein erklären die Vehemenz und Hartnäckigkeit mit der
mehrere hundert Gefangene seit dem 20.Oktober 2000 an ihrem
[4]Hungerstreik festhalten und dabei ihr eigenes Leben und ihre eigene
Gesundheit aufs Spiel setzen. Mehr als 100 Gefangene [5]sollen durch
das Todesfasten und die von der Regierung angeordnete Zwangsernährung
irreparable gesundheitliche Schäden erlitten haben.

Natürlich ist es kein Todeskult, der sie treibt, sondern der Wunsch
nach einem würdigen Leben. Das geht aus den Erklärungen der
todesfastenden Gefangenen eindeutig hervor. "Stellt mein Essen bereit",
sagte die bekannte politische Gefangene Sevgi Erdogan, die Mitte Juli
2001 nach 267 Tagen ohne Nahrung [6]gestorben ist. Die Häftlinge kommen
aus den unterschiedlichen Organisationen der einst starken türkischen
[7]Linken. Es waren Gewerkschaftler, Studentenvertreter,
Stadtteilaktivisten, Angehörige von linken Jugendorganisationen. Es
reicht schon, ein Flugblatt verteilt oder auf einer Demonstration
Parolen gerufen zu haben, um in der Türkei für längere Zeit im
Gefängnis zu verschwinden.

Die Erfolgsaussichten für die Hungerstreikende sind momentan alles
andere als rosig. Durch die staatliche Repression wird jede Kritik an
der harten Haltung des Staates streng verfolgt. Ärzte, Rechtsanwälte
und Intellektuelle, die sich mit den Forderungen der Gefangenen
solidarisieren, geraten schnell unter Terrorismusverdacht und müssen
selber mit Anklagen rechnen. Auch den jüngsten Kompromißvorschlag der
türkischen Ärztekammer wurde von der Regierung bisher ignoriert. Der
Vorschlag sieht vor, dass tagsüber drei nebeneinanderliegende Zellen
mit jeweils 3 Insassen geöffnet werden.

Die Regierung sieht sich in ihrer harten Haltung von dem Verhalten der
USA und der EU-Staaten bestätigt. Inzwischen betreibt das
Bundesinnenministerium persönlich die Abschiebung des im Gefängnis
Butzbach inhaftierten Inan Altun. Der wegen Mitgliedschaft in der in
Deutschland und der Türkei verbotenen [8]DHKP-C zu einer dreijährigen
Haftstrafe verurteilte Mann ist anerkannter Flüchtling in
Großbritannien. In der Türkei würden ihm nach Angaben seines
Rechtsanwaltes Berthold Fresenius erneut Gefängnis und womöglich Folter
drohen. Sein Bruder ist von den türkischen Sicherheitskräften ermordet
worden. Seine Schwester befindet sich im Hungerstreik und wird zur Zeit
zwangsernährt.

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