jungen Welt vom 13.12.2001Europas Rechte wittert Morgenluft
Mit einer Mischung aus Rassismus und Neoliberalismus wollen Rechtsparteien Einfluß gewinnen
Peter Nowak

»Hallo, intellektuelle Elite in Dänemark. Hallo! Ist jemand da? Wir können euch nicht hören. Hört ihr das Grummeln am Horizont etwa nicht, das Echo trampelnder Stiefel?« Mit diesem verzweifelt-komischen Aufruf reagierte unlängst der dänische Fernsehmoderator Torsten Lauridisen auf den Machtantritt der dänischen Rechtsregierung. Auch der bekannte dänische Filmemacher Lars van Trier warnt vor einer neuen Welle des Rassismus in dem skandinavischen Land. Den in Roskilde lehrenden Professor für Sozialpsychologie, Lasse Dencik, erinnerte das rechte Getöse während des Wahlkampfes gar an den Faschismus. Der Vorsitzende der rechtsliberalen Venstre-Partei und dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen wird schon als Haider des Nordens bezeichnet. Ähnlich wie sein österreichisches Pendant übernahm Rasmussen vor wenigen Jahren die glücklose wirtschaftsliberale Venstre und führte sie auf einen scharfen Rechtskurs und damit zu Wahlerfolgen. Toleriert wird die die neue Rechtsregierung von der offen rassistischen Dänischen Volkspartei (DF). Besonders die antiislamische Stimmung nach den Anschlägen vom 11.September hat den rechten Durchmarsch in Dänemark begünstigt.

Neben der weiteren Verschärfung des Ausländerrechts steht die neue Rechtsregierung für neoliberale Wirtschaftspolitik pur. So soll der Einfluß der Gewerkschaften auf allen Ebenen geschmälert werden, insbesondere soll die Arbeitslosenversicherung aus der gewerkschaftlichen Verwaltung entlassen werden. Von der Altenbetreuung bis zur Arbeitsvermittlung reicht das Privatisierungsprogramm. Die Mischung aus Rassismus und Neoliberalismus hat den Rechten in Österreich, Italien und Norwegen Erfolg gebracht. Auch in diesem skandinavischen Land wird die konservative Regierung von einer rechtspopulistischen, ausländerfeindlichen Partei toleriert.

Im Hinblick auf die Europawahlen gibt es verstärkte Einigungsbemühungen. Anfang November trafen sich Rechtsextreme aus ganz Europa zu einem Strategietreffen auf der Burg Kranichberg bei Gloggnitz. Initiator war der ehemalige Österreich-Verantwortliche des rechten Wochenblattes Junge Freiheit und spätere Haider-Berater in Kulturfragen, Andreas Mölzer. Kopenhagen könnte der europäischen Rechten neuen Auftrieb geben. Schließlich übernimmt Dänemark demnächst den EU-Vorsitz.

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