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TAZ08.05.2008TU blockiert Studi-Parlament
Das Tauziehen um die Bildung eines neuen Asta an der Technischen Universität (TU) geht weiter. Gestern ist das Breite Linke Bündnis (BreiLiBü), das die Wahlen im Sommer gewonnen hatte, mit dem Versuch gescheitert, im Akademischen Senat die Konstituierung des Studentenparlaments zu erreichen. Der damals unterlegene konservative RCDS hat bisher die Neuwahl mit Klagen verhindert (taz berichtete). Nachdem das Oberverwaltungsgericht im April alle Einsprüche zurückwies, schien der Konstituierung nichts mehr im Wege zu stehen. Eine Beschwerde des RCDS gegen das Urteil hat keine aufschiebende Wirkung. Doch die TU-Leitung vertagte am Mittwoch die Entscheidung mit der Begründung, dass man sich ungern auf rechtlich umstrittenes Terrain begebe. Im Juli wird turnusmäßig ein neues Studentenparlament gewählt. P. NOWAK