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04.01.2008Sloweniens bunte Linke macht mobil
Außerparlamentarische Bewegung wächst
Von Peter Nowak
Nachdem Slowenien am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, wird das Interesse an dem Land weiter wachsen. Unbeachtet blieb bisher, dass in dem als Musterschüler der EU charakterisierten Staat – Slowenien führte schon vor einem Jahr der Euro ein – eine kleine, aber aktive linke Szene existiert.
Nur fünf Minuten vom Zentralbahnhof der Hauptstadt Ljubljana entfernt befindet sich das Metelkova. Nach dem Abzug der jugoslawischen Armee, die dort ihre Basis hatte, wurde es Anfang der 90er Jahre zum Freiraum für Künstler und Politikaktivisten. Das nach der Straße, in der das große Areal liegt, benannte Zentrum für Kultur und Politik ist mittlerweile ein fester Anlaufpunkt für die außerparlamentarische Opposition in Süd- und Osteuropa. Natürlich sind die Auftritte bekannter Bands aus der ganzen Welt besonders beliebt. Aber auch Ausstellungsprojekte und politische Aktivitäten gehen von dem Zentrum aus. Im gut sortierten Infoladen des Metelkova werden nicht nur T-Shirts und Kapuzenpullover mit politischen Motiven verkauft. Auch Plakate und Flugblätter mit Hinweisen auf Aktionen finden Anklang.
»Wir verstehen uns als Anarchisten, sind aber an der Zusammenarbeit mit anderen Menschen interessiert«, meint der 23-jährige Slavoj, der den Infoladen betreut. Dabei gehe es aber um die Zusammenarbeit mit politischen Bewegungen und nicht mit politischen Parteien. Als erfolgreiche Aktion sieht Slavoj die Teilnahme eines eigenen Blocks der außerparlamentarischen Linken an einer landesweiten Demonstration gegen Sozialkürzungen am 17. November 2007. Zwar hatten sich dem Block nur einige Hundert angeschlossen, während etwa 70 000 Menschen in Ljubljana protestierten. Doch Slavoj wertet es als einen Erfolg, dass es erstmals zu einer gemeinsamen Aktion zwischen außerparlamentarischen Linken und slowenischen Gewerkschaftern kam.
Ein weiterer innenpolitischer Konflikt, der Slowenien in der letzten Zeit beschäftigt, ist die Einschränkung der Pressefreiheit. Journalisten werfen dem konservativen Premierminister Janez Jansa Gängelung der Medien vor. 571 Journalisten haben eine »Petition gegen Zensur und politischen Druck auf Journalisten in Slowenien« unterzeichnet. Auch in dieser Frage beteiligt sich die außerparlamentarische Linke mit eigenen Aufrufen.
Um den Bestand des Metelkova müssen sich die Aktivisten zur Zeit keine Sorgen machen. »Wegen der Bekanntheit wäre eine schnelle Räumung kaum möglich«, schätzt Slavoj ein. Doch schon wegen der exponierten Lage werden Investoren bald einen Blick auf das Grundstück werfen.