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ND10.10.2008Einzelzelle zum »Soldatenmachen«
Ein Flensburger Totalverweigerer sitzt seit Anfang Oktober im Bundeswehrarrest
Von Peter Nowak
Seit Anfang Oktober sitzt ein junger Mann im Bundeswehrarrest. Er verweigert sowohl den Wehr- als auch den Zivildienst. Wie viele Totalverweigerer es derzeit insgesamt gibt, ist nicht ganz klar. Die Soliarbeit hat sich auf lokale Gruppen verlagert, die wenig vernetzt sind.
In der Barnim-Kaserne in Strausberg geht zur Zeit viel Post ein. Es sind Solidaritätspostkarten für Jan-Patrick Ehlert. Der junge Flensburger sitzt dort seit 1. Oktober in Arrest, weil er sowohl den Wehrdienst als auch den Zivildienst ablehnt. Im Kriegsfall würden auch Zivildienstleistende zur Aufrechterhaltung des Militärapparates beitragen, lautet die Begründung für seine Totalverweigerung.
Ehlerts Unterstützer berichten, dass ihm bei Arrestantritt alle Bücher abgenommen worden seien, das heißt, er sitzt nun 23 Stunden am Tag allein in der Zelle ohne irgendeine Beschäftigung. Die erste Strafe endet am Montag. Doch es ist davon auszugehen, dass Ehlert erneut zum Dienstantritt aufgefordert und nach seiner abermaligen Weigerung der nächste Arrest ausgesprochen wird. Der Totalverweigerer Moritz Kagelmann aus Neumünster war auf diese Weise in Strausberg insgesamt vier Mal zu Disziplinararrest von je 7, 14, 20 und 21 Tagen verurteilt worden. Die Verhängung von Mehrfacharresten sei im Umgang mit Totalverweigerern eine bundesweit übliche Praxis, erklärt Jörg Eichler von der »Totalverweigerer-Initiative Dresden« gegenüber ND. In der Regel müssen die konsequenten Antimilitaristen mindestens 63 Tage in einer Arrestzelle von drei bis sechs Quadratmetern verbringen. Die Maßnahme verfolgt das Ziel, den jungen Mann doch noch zum Soldaten zu machen. »Wenn dieses Ziel erkennbar nicht erreicht wird, dürfte eigentlich kein neuer Arrest verhängt werden«, betont Eichler. Allerdings sind Beschwerden von zwei Totalverweigerern wegen eines langen Arrestes vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden. Auch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof sieht sich bei Fragen des Umgangs mit Militärgegnern in den europäischen Staaten nicht in der Zuständigkeit.
Bis 1998 haben die Grünen Totalverweigerer gelegentlich unterstützt, sagt Eichler. Seit die Partei in der Regierung dem Jugoslawienkrieg zustimmte, könne davon keine Rede mehr sein. Zudem kommen viele Totalverweigerer aus dem anarchistischen Milieu und hätten daher Vorbehalte, mit Parteien zusammenzuarbeiten. So werden Totalverweigerer derzeit vor allem durch eigene kleine Strukturen unterstützt, die unabhängig von etablierten Initiativen und Beratungen Soliarbeit organisieren. Eine negative Folge davon ist, dass oft weder die Verweigerung noch staatliche Sanktionen in einem größeren Kreis bekannt werden. Öffentliche Debatten werden auch dadurch immer seltener. In den 90er Jahren gab es etwa 60 bekannte Fälle. Für die Gegenwart kann die Dresdner Totalverweigerer-Initiative keine sicheren Zahlen nennen.