Dieser TELEPOLIS18.03.2008Reise nach Jerusalem
Peter Nowak
Der Israel-Besuch von hochrangigen deutschen Politikern dient vorrangig
verbesserten Beziehungen zur EU, stellt aber auch wieder, etwa im
Hinblick auf Iran und Palästina, die Frage, welche Lehren aus der
NS-Zeit gezogen werden
Unter den  zahlreichen Auslandsvisiten einer deutschen Bundeskanzlerin
fällt der Besuch in Israel noch immer aus den Rahmen. Merkel ist gleich
mit sieben Ministern,  darunter Außenminister Steinmeier und
Justizministerin Zypries  angereist (1). Auch eine  große Delegation
von Wirtschaftsfachleuten ist Teil des Besuchsprogramms. Der Höhepunkt
wird eine Rede von Merkel in der Knesset am Dienstag sein.
Wer die Geschichte der deutsch-israelischen Beziehungen nach der Shoah
kennt, wird sich über die Gleichmütigkeit wundern, mit der heute in
Israel akzeptiert wird, dass die deutsche Sprache im israelischen
Parlament zu hören sein wird. Nur ein Holocaust-Überlebender hat
angekündigt, bei  Merkels Rede die Sitzung zu verlassen. Für ihn ist
unerträglich, in der Knesset die Sprache zu hören,  die auch die Mörder
vieler seiner Verwandten verwendeten, erklärte er.
Als am 16.2.2000  Bundespräsident Johannes Rau  in der Knesset sprach
(2), gab es darüber in Israel noch eine heftige Auseinandersetzung.
Raus Rede ist Teil einer Kunstinstallation, die zur Zeit im Rahmen der 
Retrospektive (3) des israelischen Künstlers  Dani Karavan (4) im
Berliner   Martin-Gropius-Bau zu sehen ist. Die Ausstellung wiederum
steht im Kontext einer Reihe von Veranstaltungen, Tagungen und
Filmvorführungen, die das Motto  60 Jahre Israel in Berlin (5) tragen.
Wenn man sich vergegenwärtigt, dass bis vor 60 Jahren Berlin das
Zentrum jener Macht war, die nur durch den Sieg der Alliierten an der
weltweiten Vernichtung der Juden gehindert werden konnte, dann zeigt
der Titel, welches Maß an Normalität in den Beziehungen eingetreten ist.
"Bedrohung Israels ist Bedrohung Deutschlands"
Die deutsche Seite  hat den Anspruch, gerade aus den eliminatorischen
Antisemitismus des NS-Regimes die richtigen Folgerungen gezogen haben.
Merkel sieht im Atomprogramm des Irans heute die größte Bedrohung für
Israels Sicherheit und sich damit auch mit der israelischen Regierung
einig. Die Bedrohung Israels ist auch eine Bedrohung Deutschlands hatte
Merkel vor ihrer Abreise gesagt. Allerdings gab es dafür auch Kritik.
Ist es nicht etwas einfach, lautet die Frage, sich einfach selber in
den Kreis der Bedrohten einzureihen? Und könnte damit nicht auch der
NS-Antisemitismus relativiert werden?. Zumal im Iran - aller
antiisraelischen Rhetorik zum Trotz -  die kleine jüdische Gemeinde
keiner besonderen Bedrohung ausgesetzt ist. 
Diejenigen, die einen Vergleich zwischen dem NS-Regime und dem
Mullahregime im Iran befürworten, darunter auch  ehemalige Linke (6),
verweisen unter anderem auf Äußerungen des iranischen Präsidenten
Ahmadinedschad, dass Israel von der Landkarte verschwinden müsse.
Können Atomwaffen in den Händen eines Staates, dessen Oberhaupt sich so
äußert, nicht nur als Vernichtungsdrohung wahrgenommen werden, lautet
die nicht unberechtigte Frage. Doch auch über die Wortwahl des
iranischen Präsidenten gibt es unterschiedliche Versionen. So soll er
nach einer  anderen Übersetzung (7) gar nicht Israels Vernichtung
gefordert zu haben. In der  Süddeutschen Zeitung hat kürzlich die
Journalistin Katajun Amirpur davor  gewarnt (8),  dass ein
"Übersetzungsfehler gefährliche Weltpolitik machen könnte".
Amirpurs umstrittene These lautet:
--Die Vernichtungsphantasien, die Iran unterstellt werden, gehen auf
einen einzigen Satz zurück: "Israel must be wiped off the map." Kein
Satz wird so häufig mit dem amtierenden Präsidenten Irans, Mahmud
Ahmadinedschad, assoziiert wie dieser: Israel muss von der Landkarte
radiert werden. Das Problem ist nur - er hat diesen Satz nie gesagt....
Ahmadinedschad sagte jedoch wörtlich: "in rezhim-e eshghalgar bayad az
safhe-ye ruzgar mahv shavad." Das bedeutet: "Dieses Besatzerregime muss
von den Seiten der Geschichte (wörtlich: Zeiten) verschwinden." Oder,
weniger blumig ausgedrückt: "Das Besatzerregime muss Geschichte
werden." Das ist keine Aufforderung zum Vernichtungskrieg, sondern die
Aufforderung, die Besatzung Jerusalems zu beenden.-- Katajun Amirpur
Allerdings wurde die Autorin von Kritikern des Islam wie Broder 
nachgesagt (9), den Iran schön reden zu wollen.
Welche Lehre aus der NS-Zeit?
Auch unter Überlebenden der Shoah ist unabhängig von der Beurteilung
des Irans strittig, welche Lehre Deutschland aus der NS-Zeit ziehen
soll. So ist der deutsch-französische Publizist Alfred Grosser der 
Meinung (10), Merkel sollte bei ihrem Israel-Besuch die Situation der
palästinensischen Bevölkerung in Westjordanland und Gaza  deutlicher 
ansprechen (11).
--Ich denke, dass die Lehre aus der Ablehnung des Hitlerismus eine
universelle ist. Überall wo Menschenrechte eklatant verletzt werden,
sollte man im Namen des Antinazismus protestieren. Das ist jedenfalls
meine Schlussfolgerung aus der NS-Zeit.-- Alfred Grosser
Ähnlich argumentierten Teilnehmer einer  Protestveranstaltung (12), die
am vergangenen Freitag vor dem Bundeskanzleramt in Berlin dafür 
eintrat, dass Merkel bei Besuch auch die Belange der Palästinenser
ansprechen solle. Daran beteiligten sich neben palästinensischen
Gruppen auch  jüdische Linke (13).
Allerdings ist die Angst vor einem Anwachsen des Antisemitismus und
speziell deren islamistischer Ausprägung bei vielen jüdischen Menschen
so groß, dass  sie eine solche Kritik an Israel zum gegenwärtigen
Zeitpunkt in Deutschland ablehnen. So  warnt (14) der Publizist und
Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik, der sich durchaus für einen
Ausgleich zwischen Israel und Palästina einsetzt: 
--Israel wird auf der Oberfläche als klassische Militärmacht
wahrgenommen. Es wird dabei übersehen, dass Hamas und Hisbollah
Vorposten einer aggressiven, eliminatorischen Politik des Iran sind.--
Micha Brumlik
. Orientierung an der EU
Brumlik spricht auch an, dass Merkels Besuch eine stärkere Orientierung
Israels an der EU  vorbereiten soll.
--Mittelfristig wird das Interesse der USA am Nahen Osten abnehmen und
sich wieder stärker auf den pazifischen Raum - China und Japan -
richten. Damit wird den Europäern der Nahe Osten auf die Füße fallen -
ob sie es wollen oder nicht. Die EU wird sich auf die östlichen und
südlichen Anrainer des Mittelmeers konzentrieren müssen. Das sehen wir
bereits bei der Diskussion um die Mittelmeerunion zwischen Deutschland
und Frankreich.-- Micha Brumlik
Diese These Brumliks gewinnt an Plausibilität, wenn man die  Erklärung
von einflussreichen US-Politikern liest, die sich für eine stärkere
Neutralität im Nahen Osten aussprechen. Dazu gehört der ehemalige
außenpolitische Berater Jimmy Carters  Zbigniew Brzezinski (15) von den
Demokraten, aber auch der sicherheitspolitische Berater
republikanischer Präsidenten Brent Scowcroft, der sich schon gegen den
Angriff der USA auf den Irak  ausgesprochen (16) hatte. Weil die
Invasion in den USA weitgehend als Desaster wahrgenommen wird, bekommen
die Ratschläge dieser ehemaligen Sicherheitsberater ein größeres
Gewicht.
Hier muss Israel auch fürchten, in den USA zum Sündenbock für die
Fehler der USA im Irak gemacht zu werden. Eine Öffnung gegenüber Europa
soll verhindern, dass Israel zu stark von der  Innenpolitik der USA
abhängig wird. So wird in Israel die hochrangige deutsche
Regierungsdelegation auch als Vertreter der stärksten EU-Macht
wahrgenommen und begrüßt. In der deutschen Öffentlichkeit wird das
allerdings noch zu wenig wahrgenommen. 

LINKS

(1)
http://www.bundeskanzlerin.de/nn_4894/Content/DE/Artikel/2008/03/2008-03
-16-israel-erster-tag.html
(2)
http://www.dhm.de/lemo/html/dokumente/WegeInDieGegenwart_redeRauVorDerKn
esset/index.html
(3) http://www.art-in-berlin.de/incbmeld.php?id=1434
(4) http://www.danikaravan.com/
(5) http://www.habimah-berlin.de/
(6)
http://www.matthiaskuentzel.de/contents/islamischer-antisemitismus-und-d
eutsche-politik
(7) http://www.arbeiterfotografie.com/iran/index-iran-0013.html
(8)
http://www.jurabilis.de/index.php?/archives/1572-Genau-zuhoeren-auch-bei
-Schurken.html
(9) http://www.henryk-broder.de/html/schm_amirpur.html
(10)
http://www.welt.de/print-welt/article406799/Richtig_denken_das_heisst_ge
recht_denken.html
(11)
http://www.taz.de/nc/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?r
essort=me&dig=2008%2F03%2F15%2Fa0125&src=GI&cHash=bf56bd07b0&type=98
(12) http://www.aknahost.org/
(13) http://www.juedische-stimme.de/
(14)
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?em_cnt=1304738&s
id=dddf30676349492f697a1f96ee1c4944
(15) http://www.stern.de/politik/ausland/560430.html
(16) http://www.opinionjournal.com/editorial/feature.html?id=110002133