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ND01.09.2008Abschiebemaschinerie für Stunden behindert
Antirassisten mit Aktionstag zufrieden
Von Peter Nowak
Etwa 150 Demonstranten haben in der Nacht von Freitag auf Samstag die Zufahrt zur Abschiebehaftanstalt Büren blockiert. Zwölf Stunden lang harrten sie vor den Toren des größten deutschen Abschiebgefängnisses aus. Die Aktion war Teil des bundesweiten »Aktionstages ohne Abschiebungen«, zu dem verschiedene antirassistische Organisationen für den 30. August aufgerufen haben.
Das Datum für den bundesweiten Aktionstag wurde gewählt, weil seit dem 30. August 1983 vier Flüchtlinge ums Leben gekommen sind. Zwei starben bei der Flucht vor ihrer drohenden Abschiebung, einer bei einem Brand im Abschiebegefängnis und ein Mann erstickte während der Abschiebung nach Afrika im Flugzeug an dem Knebel im Mund, mit dem er ruhiggestellt werden sollte.
Zurückhaltende Polizei
»Wir wollten zumindest für einige Stunden die Abschiebemaschinerie stoppen. Das ist uns in Büren gelungen. Während der Blockade wurde kein Mensch abtransportiert«, erklärte Frank Gockel von der antirassistischen Bürgergruppe aus Paderborn gegenüber ND. Der Aktionstag begann am Freitag um 18 Uhr wurde am Samstag morgen um 6 Uhr mit einem Frühstück beendet. Aber bereits am vergangenen Donnerstag hatten 50 Antirassisten für mehrere Stunden die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) im ostwestfälischen Bielefeld symbolisch blockiert. Auch in Münster gab es eine symbolische Blockade des Ausländeramtes. Dort sollten die Beschäftigten einen Fragebogen zu ihrer Arbeit ausfüllen, was sie aber ablehnten.
Die Polizei hielt sich bei allen Aktionen sehr zurück. Den Grund dafür sieht Frank Gockel in der gesellschaftlichen Breite der Protestierenden. So hätten sich sowohl in Büren als auch in Bielefeld neben 15-jährigen Schülern auch 50-jährige Hausfrauen und 70-jährige Rentner an der Aktion beteiligt. Die Kontakte seien schon bei regionalen Aktionen gegen Abschiebungen geknüpft worden und haben sich jetzt bei dem ersten dezentralen Aktionstag bewährt, betont Gockel.
Schwerpunkt NRW
Der Schwerpunkt der Aktionen habe in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen gelegen. Das sei nicht verwunderlich, weil es dort seit Jahren eine gut funktionierende Flüchtlingsarbeit gibt, erklärte Gockel. Aber auch in anderen Bundesländern beteiligten sich Antirassisten an dem Aktionstag. So wurde beispielsweise in Leipzig ein Kinospot über die Folgen der Abschiebung für die Betroffenen vorgestellt.
Gockel zeigte sich mit der Resonanz auf den Aktionstag zufrieden. Bundesweit hätten mehrere Tausend Menschen in unterschiedlicher Form daran beteiligt. Jetzt wollen die antirassistischen Gruppen überlegen, ob es auch im nächsten Jahr am 30. August einen Aktionstag gegen Abschiebungen geben soll. Der diesjährige Verlauf sei für die aktiven Gruppen eine große Unterstützung gewesen.