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 Blick nach Rechts 24/2007Rechtsextremisten marschieren zum Volkstrauertag auf.
Für die rechtsextreme Szene waren ihre Aktionen zum Volkstrauertag in diesem Jahr nicht von Erfolg gekrönt. So haben sie erstmals die Mobilisierung zum Soldatenfriedhof von Halbe in Brandenburg aufgeben müssen. Dieser Ort war für Rechtsextremisten jahrelang bundesweit zum symbolischen Ort geworden. In den vergangenen Jahren hatten die Behörden mit Verordnungen und Auflagen den Rechtsextremisten Grenzen gezeigt. So verbietet das seit einem Jahr geltende Grabstättenversammlungsgesetz Aufmärsche und Kundgebungen rund um den Friedhof.
Die NPD sagte daher Anfang November eine geplante Kundgebung in Halbe ab. Die Veranstaltung am 18. November wurde vor das Deutsch-Russische Museum in Berlin-Karlshorst verlegt. An diesem Ort hatte die Spitze der Wehrmacht am 9. Mai 1945 die Kapitulationsurkunde unterschrieben. Vor etwa 140 Anhängern sprach der Berliner NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger vom beispiellosen Heldenmut der deutschen Soldaten und bestritt die Alleinschuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg.
Im sachsen-anhaltinischen Klötze wurde eine Kundgebung von NPD und Freien Kameradschaften von der Polizei aufgelöst, nachdem die Teilnehmer ein verbotenes Lied angestimmt hatten. Im niedersächsischen Vechta hatten sich etwa 70 Rechtsextremisten am Volkstrauertag zu einer NPD-Wahlveranstaltung getroffen, an der auch der bisher NPD-kritisch auftretende Freie Nationalist Christian Worch teilnahm. Weitere Redner waren der Celler Kameradschaftsvertreter Dennis Bührig und der NPD-Funktionär Thomas Wulff. In Rheinland-Pfalz forderten rund 150 Neonazis den Wiederaufbau eines Ehrenmals der SS in Marienfels.
Mit dem Wegfall des Symbolortes Halbe zeigte sich die rechte Szene zersplittert. Ähnlich wie anlässlich des Todestages von Rudolf Heß in Wunsiedel im August zeigt sich auch hier wieder, dass die braune Mobilisierung doch von solchen Symbolorten abhängig ist.
Peter Nowak