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ND05.11.2007aufgefallen Freie Fahrt – wohin?
Von Peter Nowak
»Mit mir wird es kein Tempolimit geben«. So brüsk würgte Bundeskanzlerin Merkel kürzlich eine Debatte ab, die am letzten Wochenende nach dem Hamburger SPD-Parteitag gerade begonnen hatte. Dort hatte sich doch tatsächlich eine Mehrheit für Tempo 130 auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. So revolutionär ist diese Forderung wahrlich nicht. In den meisten europäischen Nachbarländern gibt es das längst. Die Automobilindustrie ist davon nirgends pleite gegangen. Die Zahl der Verkehrstoten allerdings ist gesunken und die Umwelt hat auch ein wenig profitiert.
Der Umweltschutz ist eigentlich seit einiger Zeit das große Thema der Kanzlerin. Auf internationalem Parkett lässt sie sich gern als Klimaretterin feiern. In den Niederungen der Standortpolitik war es damit allerdings nie weit her. So konnte Merkel an einem Tag ein flammendes Plädoyer für die CO2-Reduzierung halten und am nächsten Tag ein neues Kohlekraftwerk einweihen.
Mit ihrer brüsken Ablehnung jeglicher Diskussion über eine noch so moderate Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen müsste Merkel als Klimaretterin eigentlich endgültig ausgespielt haben. Doch anscheinend kann man mit solchen Sprüchen aus der populistischen Mottenkiste auch im Jahr 2007 in Deutschland noch Wähler gewinnen.
Wer gedacht hat, der aktuelle Klimadiskurs und die Umweltbewegung hätten Parolen nach dem Motto »Freie Fahrt für freie Bürger« endgültig zur Lachnummer gemacht, muss sich die Augen reiben. Ein Großteil der Menschen, denen die Umwelt angeblich so am Herzen liegt, scheint dabei vor allem Umweltschutz in Afrika und Lateinamerika im Auge zu haben. Dort sollen gefälligst keine Regenwälder mehr abgeholzt werden und die Chinesen nicht auch noch alle mit dem Auto fahren. Aber die Idee, selber mal den Fuß vom Gaspedal zu nehmen, ist noch immer ein Tabu, das vom ADAC eifrig gehütet wird.
Und offenbar mag sich niemand mit dem größten Verein im Lande anlegen. Jedenfalls nicht all die Politiker, die wieder gewählt werden wollen. Dabei müsste eine nachhaltige Umweltpolitik bei der Dekonstruktion von Mythen wie dem von der freien Fahrt für freie Bürger beginnen.