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ND18.05.07Nicht immun gegen Rassismus
Analyse rechter Deutungsmuster bei den Gewerkschaften
Von Peter Nowak
Gewerkschaften in Deutschland gelten als Stütze im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Deshalb war bei aktiven Gewerkschaftern das Entsetzen über das Ergebnis einer Studie groß, in der festgestellt wurde, dass eine Gewerkschaftsmitgliedschaft keineswegs immun gegen rechte Propaganda macht. Jetzt haben vier an der Studie beteiligte Politikwissenschafter und ein Gewerkschaftsaktivist in einem Buch, dem weite Verbreitung zu wünschen ist, die Studie jenseits von medialer Aufgeregtheit analysiert und Gegenkonzepte vorgestellt.
Die Autoren sehen in der schwindenden Deutungsmacht der Gewerkschaften den Grund für die Anfälligkeit für rechte Deutungsmuster. So sind auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern nicht differenzierte Analysen, sondern die populistischen Parolen der Boulevardmedien verbreitet. Schnell kann dann aus der gewerkschaftlichen Forderung nach dem Recht auf Arbeit das rassistische Statement »Arbeit zuerst für Deutsche« werden. Die Autoren warnen vor den Gefahren, wenn sich gewerkschaftliche Sprecher und Medien strukturell rechter Populismen bedienen.
Als negative Beispiele werden Äußerungen von Gewerkschaftsaktivisten beim Opelstreik im Jahr 2004 benannt. Da wurden auf Kundgebungen markige Reden über eine Fremdbestimmung des Unternehmens aus den USA geschwungen. Warum wurde nicht an die Tausenden entlassenen Opelarbeiter in den USA erinnert? Auch das viel diskutierte Titelbild der Mitgliedszeitschrift »Metall« aus dem Jahre 2004, auf dem US-Investoren als Heuschrecken mit Amihut dargestellt werden, wird als negatives Beispiel für das Einlassen auf strukturell rechte Erklärungsmuster kritisiert. Demgegenüber setzen die Autoren auf zivilgesellschaftliches Engagement als bestes Gegenmittel gegen rechte Tendenzen.
Mit dem Landesfachbereichsleiter des Fachbereichs Handel im ver.di-Landesbezirk Thüringen, Angela Lucifero, wird ein Gewerkschafter interviewt, der wegen seines konsequent antifaschistischen Engagements immer wieder im Visier der Neonazis steht. Manchmal sei die gewerkschaftliche Unterstützung nicht ausreichend gewesen, beklagt Lucifero. Mit Florian Osuch kommt ein Junggewerkschafter zu Wort, der sich in der Antifabewegung engagiert. Beide Aktivitäten gehören für Osuch zusammen: »Man muss sich nicht tief mit dem Phänomen Rassismus und Faschismus beschäftigen, um auf die Wurzeln zu kommen. Diese liegen im auf Ausgrenzung basierenden Kapitalismus.« »Gewerkschaften müssen sich expliziert links positionieren, weil dies letztlich der beste Kampf gegen Rechtsextremismus ist« – diesem Fazit Osuchs ist vorbehaltlos zuzustimmen.
Zeuner, Gester, Fichter, Kreis, Stöss: Gewerkschaften und Rechtsextremismus, (einsprüche Band 19), Verlag Westfälisches Dampfboot, 143 S. 14,90 Euro.