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ND23.04.07»Wir versuchen zu überwintern«
Marxismuskonferenz über Vergangenheit und Zukunft des Sozialismus
Von Peter Nowak
Die Aktivitäten gegen den G 8-Gipfel in Heiligendamm haben zu einem Boom an politischem Aktivismus geführt. Doch schon wird die Befürchtung geäußert, dass nach dem Gipfel wieder einmal alles vorbei ist. Wie kann politischer Widerstand langfristig auch über ein bestimmtes politisches Ereignis aufrecht erhalten werden? Diese Frage stand auch auf einer Konferenz im Vordergrund, zu der sich am Wochenende in Berlin mehrere hundert Menschen getroffen haben.
»Marxismus des 21. Jahrhunderts« hieß das Thema, über das ein ganzes Wochenende lang in einer Fachhochschule in Berlin-Wedding diskutiert wurde. Von verschiedenen Referenten wurde der Zerfall der alten politischen und gewerkschaftlichen Arbeiterbewegung als ein zentrales Moment der Krise des Marxismus benannt.
Das ist nicht neu. Schließlich wurde schon in den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts in Frankreich eine Krise des Marxismus ausgerufen und in den folgenden Jahrzehnten ebenfalls. Doch verschiedene Referenten machten den Unterschied zur aktuellen Situation deutlich. Die Krise besteht eben nicht darin, dass eine Partei- oder Gewerkschaftsführung die falsche Politik macht.
Mit der Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse wird auch der Spielraum für gewerkschaftliche Politik eingeengt, lautete der Tenor einer Diskussionsrunde, die sich der Frage widmete, wie die Gewerkschaften wieder kämpferischer werden können. Für großen Optimismus war dort wenig Platz.
Widerstand mit Kirchen
»Wir versuchen zu überwintern. Nicht einmal das Tempo des Rückzugs können wir selber bestimmen«, meinte der Betriebsrat Stefan Hölzer. Gemeinsame gewerkschaftliche Aktionen gebe es kaum noch. Die Zahl der klassischen Arbeiterstadtteile schrumpfe und durch die Flexibilisierung der Arbeitsverhältnisse werde die Kommunikation unter den Kollegen stark behindert.
Angelo Lucifero, ver.di-Gewerkschafter aus Thüringen, benannte neben den ökonomischen Ursachen auch Fehler der Gewerkschaftspolitik als Ursache der jahrelangen Defensive. Immer wieder hätte die Gewerkschaftsführung streikbereite Belegschaften ausgebremst. Lucifero plädierte für eine neue gewerkschaftliche Widerstandskultur, die auf Distanz zu sämtlichen Parteien bleiben sollte. Von der Linkspartei erwartet sich der engagierte Gewerkschafter nicht viel und plädierte für überraschende Bündnisse. Während in Berlin auch mit Hilfe der Linkspartei die Ladenschlusszeiten liberalisiert wurden, konnten Gewerkschaften mit Hilfe der Kirchen solche Maßnahmen in Bayern verhindern. Anders als Horst Schmitthenner von DGB-Vorstand hält Lucifero eine Politik, die sich für die Wiederherstellung eines keynesianischen Wohlfahrtsstaates einsetzt, für illusionär und falsch.
Marx statt Keynes
Marx statt Keynes, diese Parole fand beim Publikum viel Anhang. Keynesianische Ansätze seien den aktuellen gesellschaftlichen Konflikten theoretisch längst nicht mehr gewachsen, hieß es.
Auffällig war, dass auf der Konferenz nostalgische Töne auf den gescheiterten Realsozialismus nicht im Vordergrund standen. Es ging um Alternativen, und die tabulose Kritik auch der gescheiterten Sozialismusversuche wurde nicht ausgespart. Bei manchen Besuchern, die aus ganz Deutschland angereist waren, wurde der Wunsch nach einer baldigen Nachfolgekonferenz laut. Darauf soll man nicht wieder neun Jahren warten. Die Vorgängerkonferenz fand 1998 in Hannover statt.