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telepolis16.04.2007Kein Schach dem Kreml
Peter Nowak

Trotz seiner Popularität können Kasparow und seine heterogene Bewegung
dem Kreml nicht gefährlich werden
Garri Kasparow war Mitte der 80er Jahre der Liebling des Westens. Der
damalige Schachweltmeister (1) war nicht nur bei den Fans des
Denksports beliebt, weil er seine Popularität mit einem klaren
Widerspruch zur damaligen sowjetischen Nomenklatura verband. So machte
er kein Hehl daraus, dass er seinen Erfolg auch als Sieg über das
nominalsozialistische Regime verstand. Er gründete einen Gegenverein
zum Schachweltverband, unterstützte zunächst Gorbatschow und
anschließend Jelzin, um sich aber bald enttäuscht von ihnen abzuwenden.
In den 90er Jahren war es um Kasparow still geworden. Doch in der
letzten Zeit sorgt er wieder für Schlagzeilen und könnte erneut zum
Liebling derer werden, die im "Putin-Regime" eine Gefahr für die
Demokratie sehen.
Kasparow hat es sich zum Ziel gesetzt, die zerstrittene russische
Opposition zu einen und den russischen Präsidenten schachmatt zu
setzen. Die Chancen dafür stehen eher schlecht. Doch in der
Öffentlichkeitsarbeit ist die russische Staatsmacht unbeabsichtigt zum
besten Verbündeten von Kasparow und seinen Anhängern geworden. Das
sollte sich am vergangenen Wochenende wieder zeigen.
Mit großer Härte (2) lösten russische Sondereinsatzkommandos in St.
Petersburg und Moskau Demonstrationen der Opposition auf. Viele
potentielle Teilnehmer wurden in ganz Russland schon im Vorfeld
festgenommen, so dass sie den Demonstrationsort gar nicht erst
erreichen konnten. Kasparow selber wurde am Samstag in Moskau wegen der
Teilnahme an einer verbotenen Demonstration festgenommen und im
Schnellverfahren zu einer Geldstrafe von umgerechnet 29 Euro verurteilt
- die eher symbolische Buße könnte allerdings später eine
Gefängnisstrafe zur Folge haben, wenn Kasparow erneut bei einer nicht
genehmigten Demonstration erwischt wird. Zwar wurde er wieder
freigelassen, Kasparow konnte aber an den Protestaktionen in St.
Petersburg nicht teilnehmen.
In beiden Städten hatten sich ca. 3000 Oppositionelle versammelt, denen
ein ungleich größeres Aufgebot an Polizei gegenüberstand. Die Zahl der
Teilnehmenden ist verglichen mit der Einwohnerzahl der beiden
Metropolen nicht besonders hoch, im Vergleich zu den Protestaktionen in
den letzten Monaten hat sie sich allerdings erhöht. Wenn man noch die
schlechte Infrastruktur und die fehlende Medienöffentlichkeit
betrachtet, hat die Opposition so zumindest einen Propagandaerfolg
errungen. Schließlich zielen ihre Aktionen auch nicht in erster Linie
auf die russische Bevölkerung, sondern auf das Ausland. Das machte
Kasparow zuletzt in verschiedenen Interviews auch mit
deutschsprachigen Zeitungen (3) deutlich.
"Zum Glück nehmen jetzt die anderen Freunde von Putin im Westen ihren
Hut. Chirac, Blair. Berlusconi ist schon weg, und Bush hat auch nicht
mehr viel Zeit," erklärte er am Wochenende. Mit solchen Tönen macht
sich die von Kasparow repräsentierte Opposition die russische
Bevölkerung, die durchaus Angst vor einer Einkreisung durch den Westen
hat und das US-Raketenabwehrprogramm als Bedrohung empfindet, nicht
gerade zu Bündnispartnern.
Ein weiteres Handicap der von Kasparow repräsentierten Opposition ist
ihre Zerstrittenheit. Einig ist man sich nur gegen Putin, dessen
Amtszeit eigentlich ausläuft. Da man aber fürchtet, dass sich der
Präsident durch eine Verfassungsänderung eine weitere Amtszeit
genehmigen lässt, richtet man den Widerstand vor allem auf seine
Person. Damit holt man Neoliberale mit ins Boot, die unter Jelzin zu
Milliardären geworden sind und jetzt fürchten, dass ihr schneller
Reichtum staatlich begutachtet wird. Auf der anderen Seite lockt man
auch die Nationalbolschewisten. Die haben zwar die NS-Anleihen in ihrer
Propaganda in der letzten Zeit etwas zurück gesetzt, als Alternative zu
Putin werden sie aber wohl von den wenigsten Menschen in Russland
gesehen.
Keine Alternative
Das größte Manko der Opposition in den Augen der russischen
Öffentlichkeit ist allerdings deren mangelnde Alternative, vor allem
auf wirtschaftlichen Gebiet. Kasparow selber fordert mehr Transparenz
und den Kampf gegen Korruption sowie eine bessere Verteilung der Gelder
auch in der russischen Provinz. Das sind erstaunlich vage Ziele für
eine Bewegung, die sich im entscheidenden Kampf gegen eine Diktatur
wähnt. In den Augen vor allem vieler russischer Menschen mit niedrigen
Einkommen wird natürlich kritisch vermerkt, dass zu Kasparows
Verbündeten auch Teile jener neoliberalen Kreise gehören, die in den
ersten Jelzin-Jahren mit einem Schockprogramm die russische Wirtschaft
fit für den Weltmarkt machen wollten.
Eine linke Opposition, wie sie vor einigen Jahren in Ansätzen in
Russland existierte, ist heute weitgehend marginalisiert. Die ehemalige
sowjetische Staatspartei, die KP (4), hat noch einen gewissen Anhang
vor allen bei Menschen über 50. Doch über eine Sowjetnostalgie, gepaart
mit nationalen Tönen, kommt sie nicht hinaus. Moderneren sozialen
Gruppen ist es bisher nicht gelungen, in breiten Kreisen der
Bevölkerung Fuß zu fassen. Diese Schwäche der Opposition ist die Chance
für Kasparow. Doch solche fragilen Bündnisse werden trotz der Prominenz
einiger Führungspersonen den Kremlgewaltigen kaum gefährlich werden.
Nicht frei von Heuchelei
Hinzu kommt noch der ehemalige russische Magnat Boris Beresowski, der
von London aus offen zum gewaltsamen Sturz von Putin aufruft (5). Er
betätigt sich so als Provokateur, der mit seinen Äußerungen dem Kreml
zumindest die Handhabe für sein hartes Vorgehen gibt. Die russische
Politik kann schließlich damit argumentieren, dass sich die Opposition
nicht von den Aufrufen zum Sturz der Regierung distanzierte, auch wenn
sie sich selber diese Methoden nicht zu eigen macht.
Auch in anderen europäischen Staaten, beispielsweise in Spanien, werden
Parteien und Organisationen verboten, weil sie sich nicht von Gruppen
wie der ETA distanzieren. Auch dort werden mit der Begründung der
mangelnden Distanz von gewalttätigen Gruppen, immer wieder
Demonstrationen verboten oder gewaltsam aufgelöst. Dieses Vorgehen wird
in großen Teilen der europäischen Öffentlichkeit begrüßt oder zumindest
toleriert.
Deswegen ist auch die Aufregung um die Demokratie in Russland
stellenweise nicht frei von Heuchelei. Auch als im letzten Juni
globalisierungskritische Gruppen und Einzelpersonen anlässlich des
G8-Gipfels in Petersburg massiv behindert worden waren (vgl. Im
Stadion eingesperrt (6)), gab es in weiten Kreisen der europäischen
Öffentlichkeit ebenfalls Verständnis für das harte Vorgehen.
Schließlich geht man auch in anderen Ländern nicht gerade zimperlich
mit friedlichen Gipfelgegnern um.

LINKS

(1)
http://www.schachecke.de/weltmeister/weltmeister2/kasparow/kasparow.html
(2) http://www.networld.at/index.html?/articles/0715/15/170289.shtml
(3) http://www.sueddeutsche.de/,tt6m4/ausland/artikel/351/106245/
(4)
http://www.cprf.ru/
(5) http://www.europolitan.de/cms/?s=ep_tagesmeldungen&mtid=6423&tid=0&
(6)
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23123/1.html