telepolils vom 30.01.07Arbeiten für eine flache Welt
Peter Nowak
Dem Weltwirtschaftsforum gehen die Kritiker aus
Die Kontinuitäten bei der jährlichen Tagung des Weltwirtschaftsforum
(1) im Schweizer Davos nicht zu übersehen. Es ist immer die Elite aus
Politik und Wirtschaft, die sich hier im mondänen Kurort mal ganz
unverkrampft über die Probleme der Welt unterhält. Genau das mag
WEF-Gründer Klaus Schwab im Sinn gehabt haben, als er das informelle
Meeting der Reichen und Mächtigen der Welt 1971 aus der Taufe hob.
Jahrelang wurde es als Managertreff mit leicht esoterischem Einschlag
belächelt. Erst mit dem Aufstieg der globalisierungskritischen Bewegung
zwischen 1999 und 2001 kam auch das WEF in das Blickfeld der Kritiker.
Zwar gelang es den Gegnern nie, das WEF real zu blockieren. Das machen
schon die Verkehrs-, Straßen- und Witterungsverhältnisse rund um den
Schweizer Bergort unmöglich (2). Doch die Kritiker schafften es, das
WEF politisch in die Defensive zu drängen ( Weltwirtschaftsforum vor
dem Aus? (3)). Können und wollen wir uns ein solches Treffen leisten?
Was haben wir in der Schweiz davon? Diese Fragen konnte man im Januar
2001 selbst in konservativen Schweizer Medien lesen. Die
Legitimationskrise war so stark, dass das WEF im Jahr 2002 erstmals in
seiner Geschichte die Schweiz verließ und in New York (4) tagte ( Von
den Bergen in die Stadt (5)). Die offizielle Begründung lautete, man
wolle nach den Anschlägen vom 11.September 2001 die Verbundenheit mit
den USA betonen. Doch in der Schweiz war klar, dass der Weggang auch
eine Reaktion auf die massive Kritik war, die es an dem Treffen
mittlerweile gab.
Wenn Schwab in diesem Jahr laut darüber nachdenkt, das nächste Mal in
Jerusalem zu tagen, so wird kaum jemand die offizielle Begründung
anzweifeln, dass man damit die Solidarität mit Israel ausdrücken wolle.
Denn im Jahr 2007 kann in der Schweiz von einer Legitimationskrise des
WEF wegen zu starker Kritik nicht mehr die Rede sein. Eher im
Gegenteil.
Die Schweizer Sonntagszeitung ist jedenfalls der Meinung, dass dem WEF
die Kritiker abhanden gekommen sind und gerade deshalb ein
Bedeutungsverlust eingetreten sei. "Das normalisierte WEF bleibt
indessen aufschlussreich. Es gibt einen trefflichen Einblick in den
Gemütszustand der Wirtschaftselite", schreibt der
Sonntagszeitungs-Korrespondent.
Vieles wurde beim WEF tatsächlich diskutiert, was den Politikern und
Wirtschaftsleuten unter den Nägeln brennt. In dem Motto des
diesjährigen WEF "Die Verschiebung des Machtgleichgewichts" hatte auch
fast alle aktuellen politischen und wirtschaftlichen Erscheinungen
genügend Platz, einschließlich dem Web 2.0. Um mit der Zeit zu gehen,
ließ man auch bloggen (6). Im Vorfeld skizzierte (7) Schwab die
Zielstellung des WEF so:
--Wir müssen Führungskräfte aus Wirtschaft, Politik und der
Zivilgesellschaft zusammenbringen, um neue Koalitionen zu bilden, die
den Zustand unserer Welt verbessern und einen neuen kollektiven Willen
formen. Vielleicht liegt eine gewisse Ironie darin, dass wir diese
Woche in der steilen Bergwelt von Davos daran arbeiten werden, wie wir
eine flachere Welt zu unser aller Wohl nutzen können!--
Die intellektuellere Variante dieser Zielsetzung lieferte der
scheidende britische Premierminister Tony Blair, dessen Auftritt (8)
in Davos von Kommentatoren als politisches Vermächtnis des Politikers
interpretiert (9). "In Wirklichkeit erkennen heute die Nationen - auch
die größten -, dass sie ihre engen nationalen Interessen nicht
verfolgen könnten ohne Bezug auf umfassende globale Werte. "Sie sind
gezwungen, anzuerkennen, dass Interdependenz das definierende Merkmal
des beginnenden 21. Jahrhunderts ist", so Blair in seiner mit Begriffen
wie Moral, Werte und Auftrag gespickten Rede.
Wenn man gemeinsam die Welt retten will, steht der vielbeschworene
Klimawandel an erster Stelle. Natürlich wird mittlerweile auch der
ignoranteste Lobbyist der Ölindustrie den Klimawandel nicht mehr
bestreiten. Doch über die Konsequenzen ist man sich keineswegs einig.
Das wurde auch in Davos deutlich. Da wurde zwar viel darüber geredet,
dass man jetzt handeln und mit der Verringerung des
Kohlendioxid-Ausstoßes beginnen müsse. Doch die vorher von manchen in
Aussicht gestellte große Initiative ging von Davos nicht aus.
Einige positive Beispiele wurden erwähnt. Dazu gehörte die
Umweltpolitik des republikanischen Gouverneurs von Kalifornien Arnold
Schwarzenegger, der sich damit deutlich von der Bush-Administration
abhebt und einen Stimmungswandel in Sachen Umwelt in den USA
signalisiert. Das wurde in Davos positiv registriert. Die
Versicherungen, dass der erneuerbaren Energie die Zukunft gehören
werde, aber dass sie nicht ausreiche, wenn jetzt gehandelt werden muss,
ist nicht gerade neu. Meistens kommt dann der Hinweis, dass man deshalb
aus der Kernenergienutzung nicht aussteigen könne. Genau so war die
Erklärung auch in Davos gemeint. Sie wurde schon längst verstanden. In
der Schweiz hat die Debatte über den Neubau von Atomkraftwerken (10)
wieder begonnen.
Wie die Klimapolitik wurden auch viele andere aktuelle Themen auf dem
WEF abgehandelt. Gut, dass wir mal darüber geredet haben, könnte das
Fazit lauten. So stand auch in diesem Jahr der Nahostkonflikt ganz oben
auf der Agenda des WEF. Der Elder Statesman der israelischen
Sozialdemokraten, Shimon Peres, der durchaus noch gute Chancen hat,
seine politische Karriere mit dem Amt des israelischen Präsidenten zu
beenden, brachte seinen Plan einer israelisch-arabischen
Freihandelszone wieder in die Diskussion. Abermals war die Resonanz
positiv und im nächsten Jahr dürfte es nicht anders sein. Nur die
politischen Verhältnisse sind eben im Nahen Osten nicht so, dass eine
Hoffnung auf Realisierung des Plans bestünde. Das kann auch ein WEF
nicht ändern.
Folter nicht ausgeschlossen
Natürlich stand auch das Thema Terrorismusbekämpfung beim WEF hoch im
Kurs. Eine auch im Rundfunk übertragene Debatte (11) trug den stolzen
Titel: Die umfassende Antwort auf den Terrorismus (12). Schweizer
Medien bemerkten hinterher erstaunt, dass selbst eine klare Ablehnung
von Folter unter den Diskutanten kein Konsens war. Lediglich der
Antiterror-Koordinator der Europäischen Union, Gijs M. de Vries, hatte
bei der Debatte klar gemacht, dass Folter kein Mittel sein dürfe. Der
pakistanische Premierminister Shaukat Aziz hatte das Reizwort erst gar
nicht in Mund genommen. Schließlich ist ja nach Angaben (13) von
Amnesty International in seinem Land Folter auf der Tagesordnung.
Was aber die Reporter der Schweizer Medien erstaunte, waren die
Aussagen des US-Politikers Michael Chertoff. Der war ebenfalls nicht
zu einer klaren Distanzierung von Folter als Mittel der
Aussageerpressung bereit. Das scheint auch für den Vertreter
moralischer Werte wie Blair kein großer Widerspruch. Auch in dieser
Hinsicht war das WEF ein gutes Spiegelbild der aktuellen Politik.
Protest überschaubar
Auch in diesem Jahr gab es in der gesamten Schweiz Proteste gegen das
WEF. Höhepunkt war eine Demonstration in Basel (14), die mit nur knapp
1000 Teilnehmern das gesamte Spektrum der WEF-Kritiker umfasste.
Die Aktionen zeigen, dass es weiterhin einen Kreis von Menschen gibt,
die gegen das WEF auf die Straße gehen. Allerdings bestimmen die
Proteste längst nicht mehr die politische Debatte. Das könnte auch an
der mangelnden Bereitschaft der Teilnehmer liegen, sich genauer mit der
Tagung zu befassen. Man liest die immer gleichen Verdikte gegen das
Treffen. Doch ins Detail scheint man nicht gehen zu wollen. So fand man
kritische Töne über die Diskussionsrunde, in der selbst Folter nicht
geächtet wurde, eher in den bürgerlich-liberalen Medien als auf
Flugblättern, die auf den Protestaktionen verteilt wurden.

LINKS

(1) http://www.weforum.org/en/index.htm
(2) http://www.heise.de/tp/r4/artikel/14/14032/1.html
(3) http://www.heise.de/tp/r4/artikel/4/4787/1.html
(4) http://www.heise.de/tp/r4/artikel/11/11748/1.html
(5) http://www.heise.de/tp/r4/artikel/11/11079/1.html
(6) http://wef.typepad.com/blog/
(7) http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/wirtschaft/710991.html
(8) http://www.weforum.org/en/media/Latest%20Press%20Releases/BlairPress
(9) http://www.nzz.ch/2007/01/28/al/articleEV7RY.html
(10)
http://www.baz.ch/news/index.cfm?keyID=17CD2E0A-DF54-4CBB-95FF9E38678453
9B&startpage=1&ObjectID=2B1C55BE
(11)
http://www.weforum.org/en/knowledge/KN_SESS_SUMM_18627?url=/en/knowledge
/KN_SESS_SUMM_18627
(12)
http://www.sf.tv/sf1/wef/manual.php?docid=20070125_tagesprogramm&nav=t25
(13)
http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/51a43250d61caccfc1256aa1003d7d
38/6a05587cbae65845c12571a9004c1f69?OpenDocument
(14) http://www.antiwef-basel.ch