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Blick nach Rechts 5/2007 Gezielte Einschüchterung
Neonazis outen und bedrohen ihre politischen Gegner.
Die im thüringischen Apolda lebende Zahnärztin Andrea Stiede ist ins Visier von örtlichen Rechtsextremisten geraten. Ihr Name stand auf einem Flugblatt, das die „Kameradschaft Apolda“ in großer Auflage verteilt hat. Sie und zwei weitere dort namentlich genannte Frauen hatten sich in der Vergangenheit im „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land“ gegen die rechten Aktivitäten engagiert.
Deshalb solle ihnen „die Position der Kameradschaft näher gebracht“ werden, heißt es im Flugblatt der Neonazis. Schon im Januar waren bei Stiede Fensterscheiben eingeschlagen worden. Mittlerweile hat sie gegen die Verfasser des rechten Pamphlets Strafanzeige wegen Verleumdung und Hetze gestellt. Staatsanwaltschaft und Staatsschutz prüfen zur Zeit noch, ob die Flugschrift strafrechtlich relevant ist. Auch die „Thüringische Allgemeine“ berichtete mehrfach, dass die rechten Gruppen in dem Bundesland immer aggressiver würden und auch vor Bedrohung und Gewalt nicht zurückschreckten. Die „Kameradschaft Apolda“ sowie die „Braune Aktionsfront Apolda“ (BAF) werden zu den zur Zeit aktivsten Gruppierungen im rechtsextremen Milieu des Bundeslandes gezählt.
Auch in Nordhessen sind Rechtsextremisten vermehrt dazu übergegangen, ihre Gegner gezielt zu outen. Wie die „Frankfurter Rundschau“ (FR) berichtet, widmet sich die rechtsextreme Szene unter dem Stichpunkt „Anti-Antifa“ gezielt der Datensammlung. Fotos, Namen und Anschriften von Nazigegnern werden im Netz veröffentlicht. Dazu gehören die Mitglieder des Kreisschülerrates Schwalm-Eder-Kreis sowie eine Lehrerin. Sie hatten kürzlich ein Seminar gegen Rechtsextremismus organisiert. Eine Schülervertreterin hat mittlerweile bei der Polizei Anzeige erstattet, weil sie nach dem rechten Outing mehrmals telefonisch bedroht worden ist.
Verantwortlich für die Internetseite, auf der es heißt: „Kämpft, um das reine Blut in Euren Venen zu schützen!“, ist nach FR-Angaben ein 19-jähriger Rechtsextremist aus Hersfeld-Rotenburg. Dass es sich bei diesen Aktivitäten gegen Nazigegner nicht um Aktionen von Einzelpersonen handelt, zeigt ein Forumsbeitrag des Mitglieds im hessischen Landesvorstand der Jungen Nationaldemokraten (JN) Manuel von Berg. „Wir brauchen mehr Infos über die Leute aus Kassel, große wie kleine“, forderte der für den Ordnungsdienst der NPD-Jugend zuständige Aktivist.
Peter Nowak