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Freitag 35 01.09.2006Perspektiven globalisierungskritischer Strategien
Peter Nowak
WELTARBEITERKLASSEZwei Bände zu globalisierungskritischen Strategien von Ulrich Brand und Karl-Heinz Roth
Die Liste der Kritiker gegen Neoliberalismus und ungerechte Globalisierung ist lang. Gewerkschafter gehören ebenso dazu wie Wissenschafter und selbst mancher Politiker ohne Amt. Doch auf der politischen Ebene scheinen die Gegenstimmen bisher wenig bewirkt zu haben. So entzündeten sich nicht nur in Deutschland am Irakkrieg und an am Sozialabbau breite Protestbewegungen. Doch für die Verantwortlichen hieß es: Augen zu und durch.
Wo gibt es Risse im Gebälk? Die Zahl der Strategiedebatten, die sich dieser Frage widmen, haben in der letzten Zeit zugenommen. Das erste deutsche Sozialforum, das im Sommer 2005 in Erfurt stattgefunden hat, konnte keine wirklich befriedigenden Antworten geben. Auch auf dem aktuellen Buchmarkt hat sich das verstärkte Interesse an Handlungsleitungen für eine zeitgemäße linke Politik niedergeschlagen. Da interessieren natürlich Bücher, die schon im Titel den Anspruch erheben, die Weltlage nicht nur zu beobachten, sondern Bausteine für eine oppositionelle Bewegung zu liefern. :
Trotz der Ähnlichkeit der Titel zweier jüngst erschienener Bände zu dem Komplex ist die Herangehensweise ihrer Autoren höchst unterschiedlich. Ulrich Brands Buch prägen die Debatten der No-Globals. Er arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fachgebietes Globalisierung und Politik an der Universität Kassel und ist Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der globalisierungskritischen Organisation Attac.
Sein Titel ist allerdings in zweierlei Hinsicht etwas irreführend. Weder handelt es sich um rein wissenschaftliche Abhandlungen, was der Titel "Gegen-Hegemonie" nahe legt, noch richtet sich das Buch lediglich an Globalisierungskritiker wie der Untertitel - "Perspektiven globalisierungskritischer Strategien" suggeriert. Die Abgrenzung ist auch nicht so einfach, zumal gerade Attac in den letzten Jahren mit dem Engagement in der Antikriegsbewegung und der Mobilisierung gegen die Agenda 2010 ein umfassenderes Oppositionsverständnis entwickelt hat. An alle diese Menschen richten sich Ulrich Brand und seine zwei Koautoren, der emeritierte Frankfurter Politologieprofessor Joachim Hirsch und der Wissenschaftler Christoph Görg, in ihren 16, teils bereits in anderen Publikationen veröffentlichten Aufsätzen.
Anfangs erläutert Brand auch für Laien verständlich seine theoretischen Prämissen. Mit den italienischen Philosophen Antonio Gramsci geht es ihm um die Herstellung einer Gegenhegemonie, die sich nicht im Ruf nach besseren Politikern und auch nicht im vielstrapazierten Politikwechsel erschöpft. Von dem griechisch-französischen Intellektuellen Nicos Poulantzas übernimmt Brand die Vorstellung vom Staat als soziales Verhältnis, in dem sich die Kräfteverhältnisse zwischen Klassen und anderen politischen Akteuren verdichten. Aktuelle politische Inspiration kommt für Brand aus dem Süden Mexikos von der zapatistischen Bewegung, der in dem Buch gleich zwei Kapitel gewidmet sind. "Fragend gehen wir voran", dieses zentrale zapatistische Motto könnte auch über dem Buch stehen.
Brand kritisiert neben den herrschenden Politikmodellen auch manche oppositionellen Konzepte. So werden keysianistische Wirtschaftsmodelle, wie sie als Alternative zum Neoliberalismus in vielen Ländern wieder populär werden, ebenso der Kritik unterzogen, wie das in der Umweltbewegung vieldiskutierte Nachhaltigkeitskonzept oder die in der Entwicklungsdebatte geführte Debatte um Global Governance.
Wer von dem Buch eine klare Handlungsanleitung für oppositionelle Bewegungen erwartet, wird enttäuscht sein. Wer sich von kritischen Auseinandersetzungen mit herrschenden wie oppositionelle Politikkonzepten anregen lassen will, wer sich auch kritisch mit den vorgestellten Thesen auseinandersetzen will, wird das Buch dagegen mit Gewinn lesen. Auch wenn manchmal die "Risse im Gebälk" des Neoliberalismus, etwas bemüht mit der Lupe gesucht werden und die Argumente stellenweise ins Beliebige abgleiten.
Der Historiker Karl Heinz Roth liefert seit mehr als 30 Jahren immer wieder Beiträge für eine moderne sozialistische Theorie und Praxis. In den Vormerkungen seines Debattenbändchens klassifiziert er sich als "Wanderer zwischen den verschiedenen Restströmungen der allmählich ergrauten ›neuen‹ Linken" und hat anders als Brand auch keine Probleme damit, seine Transformationsperspektive weiterhin mit dem Attribut sozialistisch zu versehen. Der schmale Band enthält zwei bearbeitete Vorträge, die Roth im Jahr 2005 auf der Jahrestagung von Attac Deutschland und dem Bremer Sozialplenum, einem Bündnis regionaler linker Gruppen und Einzelpersonen, gehalten hat.
Roths Anspruch ist groß. Auf nicht mal 100 Seiten will er die Weltlage analysieren, den Arbeitsbegriff bei Marx problematisieren und gleich auch noch "Umrisse einer sozialistischen Alternative" liefern. Es spricht für die den in jahrzehntelangen Debatten geschulten Autor, dass er mit diesen ambitionierten Vorhaben nicht gänzlich gescheitert ist. Auch wenn die stellenweise nicht leicht verständliche soziologische Terminologie wohl der kompakten Präsentation des historischen und theoretischen Materials geschuldet ist, liefert das Büchlein Denkanstösse.
So knüpft er mit seiner Kritik am Marxschen Arbeitsbegriff auf Diskussionen auch innerhalb der Arbeiterbewegung an. "Die als ›doppelt freie Lohnarbeit‹ konstituierte Arbeiterklasse der Marxschen Theorie ist vollends zur Fiktion geworden." Die von Roth dagegen in die Debatte geworfene "Weltarbeiterklasse" wird allerdings weder theoretisch noch praktisch weiter ausgeführt. Konkreter wird er bei der Vorstellung der sozialistischen Alternative.
Nach Roths altem Prinzip "from the Button up" schlägt er kommunale Kämpfe gegen die weitere Privatisierung der sozialen Infrastruktur vor, wozu er das Gesundheitswesens, den Nahverkehrs, die Wohnungswirtschaft und die Kulturzentren zählt. Durch die Abschaffung des Erbrechts sollen Geld- und Vermögenswerte aus privater Hand wieder in kommunalen Besitz übergehen. Solche Vorschläge klingen auf den ersten Blick etwas weltfremd. Sie haben aber immerhin den Vorteil, über den Horizont des Keysianismus und einer Sozialstaats-Nostalgie hinauszureichen, der auch in der linken Debatte selten überschritten wird.
In einer Zeit, wo manche Linke schon wieder SPD-Programme der achtziger Jahre und die Grundsätze des Arbeitnehmerflügels der CDU für Offenbarungen halten, enthalten selbst die fragmentarischen Gegenperspektiven, die von Brand und Roth vorgestellt werden, wichtige Bausteine für eine linke Theorie und Praxis. Es fragt sich nur, ob es genügend Menschen gibt, die daran mitbauen wollen.
Ulrich Brand: Gegenhegemonie - Perspektiven globalisierungskritischer Strategien. VSA. Hamburg 2005, 224 S., 13,80 EUR
Karl Heinz Roth: Der Zustand der Welt - Gegenperspektiven. VSA, Hamburg 2005, 94 S., 8,80 EUR