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telepolis vom 24.10.06Bild, Spiegel und Glotze
Peter Nowak

Ein Kanzler außer Dienst veröffentlicht seine "Entscheidungen" und
brüskiert hauptsächlich seine eigene Partei
Da sage noch einer, es gäbe zwischen Bundeskanzlerin Merkel und ihrem
Vorgänger keinen großen Unterschied. Eine Differenz ist evident: Merkel
ist keine Medienkanzlerin. Sicher, sie sendet ihre wöchentlichen
Video-Botschaften (1) aufs Handy. Die kann man runterladen oder es eben
auch lassen. So leicht konnte man Schröder aber nicht entkommen. Das
wurde in dieser Woche deutlich, als der vor über einem Jahr in Rente
geschickte Vollblutpolitiker plötzlich wieder da war. Als säße er noch
immer im Bundeskanzleramt in Berlin-Mitte, bediente er Bild, Spiegel
und Glotze. Die Lesereisen durch die Republik sollen ab Donnerstag
folgen.
Ganz stillecht will er damit in der Berliner SPD-Zentrale vor dem
Denkmal von Willi Brand beginnen. Ob darüber die Sozialdemokraten so
glücklich sind? Denn sie sind es, die am meisten gestraft sind vom
schnellen Revival ihres ehemaligen Vorsitzenden. Da mögen sich die
Medien auch an kritischen Schröder-Äußerungen über den Regierungsstil
seiner Nachfolgerin ergötzen. Die sind in erster Linie gar nicht in dem
Buch, sondern in den Begleit-Interviews eingestreut und nun wirklich
nicht überraschend. Oder hat jemand erwartet, der Machtmensch Schröder
hätte es Merkel verziehen, dass sie ihn beerbt hat? Auch seine
Sticheleien gegenüber seinen langjährigen Parteifeind Lafontaine sind
höchstens psychologisch interessant. Wer so oft beteuert, wie egal ihm
sein Konkurrent ist, macht unfreiwillig ich das Gegenteil deutlich. Das
gilt auch umgekehrt. Wenn sich Lafontaine jetzt über das Honorar von 1
Million mokiert, die sich Schröder für sein Buch auszahlen ließ,
spricht unter Umständen auch etwas Neid über den hohen Marktwert des
Konkurrenten mit. Bekanntlich waren die Honorare, die Lafontaine für
seine Bild-Kolumnen vor seinem Wiedereinstieg in die Politik kassiert
hat, auch nicht gerade gering. Aber sie lagen sicher nicht im
siebenstelligen Bereich.
Was bei dem ganzen Medienrummel eher unterging, ist das eingeschränkte
Wahrnehmungsvermögen des Ex-Kanzlers. Der beschuldigt die Vorsitzenden
der Gewerkschaften IG-Metall und der Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di, durch ihre Opposition gegen die Agenda 2010 zu seinem Sturz
beigetragen zu haben. Da strickt wohl jemand an einer neuen
Dolchstoßlegende (2). In der Weimarer Republik beschuldigten
Monarchisten und Nationalisten die Anhänger der Republik, vor allem die
Sozialdemokraten, durch ihre Opposition gegen den 1.Weltkrieg, das Heer
von hinten erdolcht zu haben und dadurch am Ausgang des Krieges
verantwortlich zu sein. Nur hat die Mehrheit der Sozialdemokraten
damals sowenig mit dem Widerstand gegen den Krieg zu tun gehabt, wie
die Führung der Gewerkschaften heute mit dem Protest gegen Hartz IV. Es
waren vielmehr breite außerparlamentarische Bewegungen, die im Sommer
2004 gegen die Agenda 2010 auf die Straße gegangen sind. Die
Gewerkschaften wurden dort für ihre unklare Haltung heftig gescholten.
Denn deren Führung sprach sich mitnichten dagegen aus, sondern
plädierte für eine sozialere Variante der Gesetze.
Was steckt nun hinter den Angriffen gegen führende Gewerkschaften, die
immerhin lange zu den Bündnispartnern der SPD zählten? Einmal
sicherlich eine Verachtung von Massenbewegungen. Schröder kann sich
scheinbar nicht vorstellen, dass eine breite Bewegung ohne die Lenkung
von Großorganisationen und ihren Führungsfiguren entstanden ist.
Doch der Machtmensch Schröder zielt sicherlich auch auf den künftigen
Kurs seiner Partei. Gerade haben sich führende Sozialdemokraten im Zuge
der Unterschichtendebatte von der Sozialpolitik des Kabinett Schröder
zu distanzieren begonnen, ja sogar von der Lebenslüge Hartz IV
gesprochen ( Von der Unterschicht zum abgehängten Prekariat (3)). Wenn
die jetzt nicht ihrem Ex-Kanzler widersprechen, der daran eisern
festhält, sind sie natürlich völlig unglaubwürdig. Dann kann sich die
SPD aber auch künftige Wahlkämpfe ersparen, in denen sie die Union als
Partei der sozialen Kälte demaskieren will. Auch das seit Jahren
strapazierte Verhältnis zu den Gewerkschaften wird durch die Attacken
des Ex-Kanzlers auf Frank Bsirske und Jürgen Peters nicht verbessert.
Weniger überraschend ist das Demokratieverständnis des
Basta-Politikers. So kann er sich den Widerstand gegen Hartz IV nur
damit erklären, dass wohl nicht genau zugehört worden sei, obwohl er
doch den Sinn für die angeblich alternativenlosen Maßnahmen häufig
erklärt habe. Offenbar kann er sich nicht vorstellen, dass viele
Menschen dagegen protestierten, weil sie genau zugehört und sehr gut
verstanden haben. Das gilt übrigens auch für Schröders neueste
Wortmeldungen. Freuen können sich über die "Entscheidungen" des
Medienkanzlers a.D. in erster Linie Union und Linkspartei. Das
Nachsehen hat seine eigene Partei. Aber die kennt das ja aus sieben
Schröder-Jahren zu genüge.

LINKS

(1)
http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BK/DE/Aktuelles/VideoPodcast/video-po
dcast.html
(2)
http://www.bpb.de/publikationen/V7QVTG,0,0,Dolchsto%DFlegende.html
(3) http://www.telepolis.de/r4/artikel/23/23781/1.html