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ND 16.09.06Protest kennt keine Ferien
Mit einer Aktionswoche gegen Studiengebühren melden sich Gebührengegner in Hessen zurück
„Von wegen Ferien“, heißt es beim harten Kern der hessischen Studiengebührengegner. Am Montag haben die „Protest-Kulturtage“ begonnen, mit denen sie parallel zur 2. Lesung des hessischen Studiengebührengesetzes Präsenz zeigen wollen. „Manche Medien haben den Eindruck vermittelt, dass das Studienbeitragsgesetz der allregierenden hessischen CDU in den Semesterferien ohne nennenswerte Proteste verabschiedet werden kann. Das wollen wir mit unseren Aktionen wiederlegen“, meinte ein Sprecher des Bündnisses Übergebühr, zu dem sich Gebührengegner verschiedener hessischer Hochschulen zusammengeschlossen haben. Allerdings zeigte sich auch, dass die Mobilisierungsfähigkeit in der vorlesungsfreien Zeit begrenzt ist. An einer landesweiten Demonstration beteiligten sich am vergangenen Dienstag ca. 700 Studierende und Schüler in Wiesbaden. Während der Höhepunkte der Proteste im Juli waren noch mehrere tausend Gebührengegner auf der Straße.
In den nächsten Tagen sollen eine Veranstaltung der wirtschaftsnahen Zeitung Financial Times im IG-Farbenhaus in Frankfurt/Main und ein Auftritt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Staatstheater Darmstadt Ziele weiterer Proteste sein.
Allerdings ist allen klar, dass die Gebührenpläne der alleinregierenden hessischen CDU nicht verhindert werden kann. So machen sich in verschiedenen Arbeitsgruppen die Gebührengegner schon Gedanken über Perspektiven der Proteste nach der entgültigen Verabschiedung der Studiengebühren in Hessen. Eine Vernetzung mit weiteren von Sozialabbau Betroffenen ist angestrebt. „Bisher haben wir uns stark auf das Thema Studiengebühren konzentriert. Klar ist jedoch, dass die Kürzungen im universitären Bereich nur ein Teil des voranschreitenden Sozialabbaus darstellen“, meinte eine Aktivistin von Übergebühr gegenüber ND. Zumindest an manchen Schulen scheint man damit auf offene Ohren zu stoßen. So wird seit Dienstag in Frankfurt/Main als Proteste gegen die Gebühren eine Schule bestreikt. Unterstützung kommt auch aus anderen Bundesländern.
Auf einer Schüler-Demonstration am Mittwoch in Berlin haben sich verschiedene Redner mit den Protesten in Hessen solidarisiert.
Peter Nowak