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blick nach rechts 12-2006”Kanzlervasallin Merkel“
Neonazis mobilisieren gegen Bush-Besuch.
Nicht nur die Friedensbewegung sondern auch die Neonazis wollen sich mit Protesten gegen den Besuch des US-Präsidenten Bush am 14. Juli in Stralsund bemerkbar machen. „Dieser Besuch dürfte gerade für nationale Kreise eine einzigartige Gelegenheit sein, am 14. Juli in Stralsund zu zeigen, was sie von der Kriegspolitik der USA und ihrer bundesdeutschen Kanzlervasallin Angela Merkel halten“, heißt es auf der rechten Internetplattform Altermedia.
In einer Erklärung des NPD-Parteivorstandes wird ebenfalls von der „Merkel-Vasallenregierung“ gesprochen, die sich ungebremst dem „Kulturimperialismus“ der USA unterwerfe. „Wir werden in Stralsund mit unseren örtlichen Mandatsträgern am 14. Juli vor Ort sein, um die Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen, dass sich das Volk den Bestrebungen widersetzen wird, Söldnerdienste für die imperialen Interessen der USA zu leisten“, wird betont. Die beiden NPD-Mandatsträger in Stralsund haben im Rathaus eine Ausstellung zum Thema „Kriegsverbrechen der USA unter besonderer Berücksichtigung der Rolle George W. Bushs“ angekündigt. In einer Pressemeldung erklärt die Stralsunder NPD: „Diese Ausstellung reiht sich in eine Kampagne ein, welche unsere Landsleute lückenlos über die ‘Friedenspolitik’ von George W. Bush aufklären soll.“ Die NPD-Stadtverordneten gerieren sich gleichzeitig als bürgernah. In einer kleinen Anfrage wollten sie wissen: „Wie schätzt die Hansestadt Stralsund das Ausmaß der Verkehrsbeschränkungen ein, welche die Stadt am Freitag, 14.07.06 und den Vortagen wegen des Besuches des US-Präsidenten Bush erleben wird? Wird es den Bürgern möglich sein, die Ladengeschäfte in der Innenstadt aufzusuchen...?“
In rechtsextremen Interforen werden diese Aktivitäten lobend zur Kenntnis genommen. Die NPD-Ratsvertreter scheinen ihre bisherige „Schüchternheit“ überwunden zu haben, heißt es dazu bei Altermedia. Zuvor war dort zu lesen: „Stralsunder Grüne für Proteste gegen Bush-Besuch am 14. Juli – Stralsunder NPD hingegen nach wie vor sprachlos.“.
Peter Nowak