Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Damen und Herren!Liebe Freundinnen und Freunde!

Im Zusammenhang mit dem tragischen Tod des Asylbewerbers John Williams haben ihr Info-Schreiben vom 10.07.04 und in ihre Presseerklärung vom 24.08.04 den Eindruck erweckt, der „Runde Tisch“ würde die von der „Karawane“ aufgestellten politischen Forderungen unterstützen und mittragen. Darüber gab es aber keine Absprachen. Schlimmer noch: Es entstand – will hoffen, von Ihnen ungewollt – der Eindruck, der „Runde Tisch“ wird für Argumentationen Dritter benutzt. Im Nachrichtenalltag zieht das gewöhnlich eine rechtliche Klage nach sich. Da wir hier aber keine Vorsätzlichkeit voraussetzen, soll unsere interne Rüge genügen.

Ich erlaube mir allerdings, Sie ausdrücklich auf den deutschen Pressekodex, insbesondere die Ziffern 2 und 3 aufmerksam zu machen. Der Pressekodex gilt für informationsverarbeitende Journalisten und deren Redaktionen wie auch für Informationsgeber und Pressestellen.

Der „Runde Tisch gegen Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt“ ist ein Gremium, dessen Mitglieder von Kirchen, Jüdischen Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Ausländervereinen und anderen Gruppen benannt und bestätigt werden. Sein erklärtes Ziel ist der Dialog mit Legislative und Exekutive des Landes im Sinne der Verbesserungen der Lebensbedingungen der in Sachsen-Anhalt lebenden Ausländer/innen.

Meinungsbildung und deren Veröffentlichung über Presseerklärungen erfolgt ausschließlich auf Grund einer demokratischen Abstimmung des Gremiums.

gez. Bernhard Becker, Pressesprecher und Vorstandsmitglied des Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt